Bundesländer

In der Tiroler Tageszeitung vom 20. Dezember ist eine Annonce erschienen mit einer Reihe von Unterstützugserklärungen prominenter Bürger. [ weiter ... ]

Les activités de l’initiative « Protection des Monuments », un membre de « aktion21 – pro Bürgerbeteiligung », ne se limitent pas à Vienne.

L’initiative s’intéresse aussi à la ville d’Innsbruck où un complexe artistique protégé est lourdement menacé. [ weiter ... ]

Die Initiative Denkmalschutz, Mitglied von aktion21 – pro Bürgerbeteiligung, ist nicht nur in Wien engagiert. Auch aus Innsbruck kommt ein unfassbarer Anschlag auf die Interessen vieler denkmalbewusster Bürgerinnen und Bürger [ weiter ... ]

Ein Schulbeispiel für versäumte Bürgerbeteiligung und ihre Folgen liefern das Land Vorarlberg und die Gemeinde Schruns. Nicht das Projekt einer E-Musik-Arena auf der Bieler Höhe (2000 m) soll kritisiert werden, das steht aktion21 – pro Bürgerbeteiligung nicht zu. Wohl aber ist heftige Kritik an der Vorgangsweise angebracht, die ein Modellfall dafür ist, wie der Versuch, ein – möglicherweise sinnvolles - Projekt an der betroffenen Bevölkerung „vorbeizuschwindeln“ in einem veritablen Desaster für alle Beteiligten enden kann. [ weiter ... ]

Dass Stillschweigen als Zustimmung gilt, trifft in unserem Rechtsstaat nur auf die ausdrücklich im Gesetz so geregelten Fälle zu. Anders sehen es zumeist nur Betrüger, etwa wenn sie Stillschweigen eines leichtgläubigen Konsumenten zu ihrem eigenen Vorteil umzudeuten versuchen. Natürlich nur so lange, als nicht ein Gericht mit der Sache befasst wird. [ weiter ... ]

Ein unglaubliches Beispiel von Bürgerbeleidigung wird aus Zirl gemeldet. Dort hat die Bevölkerung gegen ein Neubauprojekt eine Befragung erzwungen. Noch vor ihrer Abhaltung, aber im Wissen um diese haben die Gemeindevertreter unter Bürgermeister Hans Peter Schneider (SPÖ) die für die Errichtung erforderlichen Beschlüsse gefasst. [ weiter ... ]