Schluss mit Demut
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Montag, 5. November 2007
Er werde nichts gegen den Willen der Bezirksmehrheit unternehmen, hatte der Wiener Bürgermeister getönt, als eine – übrigens recht knappe – Mehrheit im 3. Bezirk die Schließung der Markthalle abgesegnet hatte. So als läge es in gut demokratischer Manier am Willen der „Basis“, wie man „oben“ letztendlich entscheiden würde. Gleichsam gelebte Demut, wie sie der Herr Bürgermeister nach der letzten Wahl vollmundig verkündet hatte.Die Nagelprobe Sie war nicht von langer Dauer, diese Demut. Wenige Monate später kam die Nagelprobe. Die Bezirksvertretung sprach sich – nach jahrelangem Gerangel und heftigen Protesten der betroffenen Bevölkerung – einstimmig für eine Flächen- und Bebauungswidmung in der Sechskrügelgasse aus. Der entsprechende Beschluss des Gemeinderates, sollte man meinen, wäre eine bloße Formsache. Man hatte den Sager des Wiener Bürgermeisters noch frisch in den Ohren: nichts gegen den Willen der Bezirksmehrheit! Geschwätz von gestern? Doch was interessiert einen hochrangigen Politiker sein „Geschwätz von gestern“ ? Der Gemeinderat ändert den einstimmigen Wunsch des Bezirkes eiskalt ab, wie wenn nichts gewesen wäre, und der Herr Bürgermeister findet nicht den geringsten Anlass, solches Vorgehen in Frage zu stellen. SP-Doppelspiel? Dass er damit seine eigene Fraktion im Bezirk dem Verdacht preisgibt, ein doppeltes Spiel gespielt zu haben: als ob man den Wünschen der Bevölkerung nachkommen würde, während man sicher sein konnte, dass der von derselben Partei dominierte Gemeinderat ohnedies anders entscheiden würde, was kümmert’s ihn? Oder ist der Verdacht ohnedies berechtigt? Agieren statt resignieren Eines zeigt das Beispiel: es wird höchste Zeit, dass sich die Bevölkerung solche Spielchen nicht mehr gefallen lässt. Wer resigniert, hat schon verloren. Wer alle ihm zu Gebote stehenden Mittel ergreift, um sich gegen diese Art des Obrigkeitsstaates aufzulehnen, hat eine reale Chance. Man muss sie nur nützen. Aktion21 – pro Bürgerbeteiligung zeigt, wie dies – nicht nur alle 4 oder 5 Jahre mit dem Stimmzettel - möglich ist. Helmut Hofmann [ zurück ]
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