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Freitag, 8. Juni 2012
Gedanken einer Teilnehmerin an der 7. Prämediationssitzung am 5.Juni 2012„Ziel des Mediationsverfahrens Otto-Wagner-Areal ist es, die unterschiedlichen Interessen von Bürgerinnen und Bürgern und weiterer Beteiligter auf einen Nenner zu bringen“, war in der Rathausinformation wien.at zu Jahresbeginn noch zu lesen. In der bereits 7. Vor-Mediationssitzung am 5.Juni 2012 klang die Sache aus dem Mund von Vizebürgermeisterin Vassilakou auf einmal ganz anders....... Nur eine Lösung, bei der der Krankenanstaltenverbund (KAV) möglichst hohe Summen durch den Verkauf des Spitalsareals erzielt, sei denkbar. Der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan vom Dezember 2006 sei rechtlich OK. So die bei dieser Sitzung anwesende Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. (zur Erinnerung: die Grünen als Opposition hatten sich im Dezember 2006 zusammen mit der ÖVP gegen den neuen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan vehement gewehrt. Außerdem war damals eine strategische Umweltprüfung, entsprechend der zu berücksichtigenden EU Richtlinie, mit einem Trick unterlassen worden.) In der Kronenzeitung vom 13. Mai 2012 war nun plötzlich von einer „Jahrhundertchance Steinhof“ zu lesen gewesen, „Der Stadtchef ist mit seiner grünen Stellvertreterin Maria Vassilakou und Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely übereingekommen, dass bis 2020 (Anm: davor 2030!!!) sämtliche Spitalsabteilungen vom Steinhof abgesiedelt werden. Bisher war das nur für die östlich der Mittelachse gelegenen Pavillions des Jugendstiljuwels geplant.“ 45.000 der Menschen haben sich bisher mit ihrer Unterschriften dafür ausgesprochen, das wunderbare Otto Wagner Spitalsareal, ein weltbekanntes Jugendstiljuwel, am Rande des Wienerwalds unzerstört als beliebten Erholungsraum zu erhalten. Sie werden in der Mediation von den dort anwesenden Bürgern und Bürgerinnen aus drei Bürgerinitiativen vertreten. Ihre Ziele waren von Anfang an klar formuliert.
Bürgermeister Häupl hat deshalb am 28. Oktober 2011 die Entscheidung getroffen, einen Stopp über das Gesiba Wohnbauprojekte auf dem Areal zu verhängen. Noch im Dezember 2011 wurde klargestellt (wien.at), dass der weitere Planungsverlauf offen bleibt. Auch in der Gemeinderatssitzung am 27.April 2012 war aus dem Munde des Wiener Bürgermeisters zu hören: „Das Otto Wagner Spital muss nicht gerettet werde,es ist gerettet“. In der Prämediationssitzung am 5. Juni 2012 klang das alles auf einmal ganz anders. Die Mediation soll sich überraschenderweise ab jetzt nur mehr mit der „Erarbeitung von Lösungen für das sog Wirtschaftareal“ beschäftigen, für den Rest des Areals könnten aber auch Ideen eingebracht werden (siehe HP der Mediatoren, www.ows-mediation.at). Ein Teilungsplan, die Vorbereitung für den Verkauf von Teilbereichen, ist längst auf Schiene, angeblich aber noch nicht verbüchert. Außerdem wurden die anwesenden Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerinitiativen belehrt, dass bei der Mediation keine Entscheidungen fallen könnten. Wie bei diesen konträren Sichtweisen überhaupt ein Mediationsvertrag zustande kommen kann, ist noch ungewiss. Johanna Kraft Teilnehmerin an der Vor-Mediation |