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Mittwoch, 14. November 2012
Die BI Rappgasse hat einen erfreulichen Bericht über ihre Tätigkeit und über die Erfolge ihrer Bemühungen geliefert. Sie sind erst durch die Aufnahme der BI in unsere Gemeinschaft in diesem Umfang möglich geworden. Sie sind zugleich ein Beweis dafür, dass BI nicht „immer nur dagegen“, sondern sehr wohl an konstruktiven Lösungen interessiert sind – wenn man mit ihnen auf Augenhöhe redet.Gefahr der Vereinnahmung Die BI Rappgasse ist aber auch ein Modellfall dafür, wie schnell Bürgerinitiativen von politischen Parteien vereinnahmt werden können, wenn es ihnen an der Unterstützung Gleichgesinnter mangelt, die sie dagegen immunisieren. Solche „Umarmungen“ können sich in vielfacher Hinsicht als gefährlich erweisen: durch öffentliche Hetze und Denunzierung auch prominenter Exponenten aus anderen politischen Lagern, durch die Anschuldigung, das schmutzige Geschäft politischer Konkurrenten zu besorgen und nicht zuletzt durch den Versuch, die in Aktion 21 zusammengeschlossenen Bürgerinitiativen von ihrem Weg und ihrem Programm abzubringen und sie dazu zu verhalten, Initiativen wie die BI Rappgasse wie „Unberührbare“ auf Verdacht auszugrenzen. Dem Grundsatz Überparteilichkeit treu Wir, Aktion 21 – pro Bürgerbeteiligung, sind auch im Fall Rappgasse dem Prinzip der Überparteilichkeit treu geblieben. Die Aufnahme der BI Rappgasse war dafür unsere Nagelprobe. Der Vorstand hat nach gewissenhafter Prüfung die Haltlosigkeit der gegen die BI erhobenen Anschuldigungen festgestellt. Er hat die BI Rappgasse in seine Reihen aufgenommen und ihr damit den dringend nötigen Rückhalt gegeben. Die Ereignisse haben die Richtigkeit des Vorgehens bestätigt. Die Behörden haben dafür gesorgt, dass gleiches Recht für alle gilt. ATIB hat erkannt, dass in einem Rechtsstaat stures Vorgehen gegen die Bevölkerung nicht mit populistischem Antirassismus-Geschrei verteidigt werden kann. Die Bürgerinitiative hat gelernt, sich erfolgreich gegen Vereinnahmungen, aber auch gegen Denunzierungen - von welcher Seite auch immer - zu wehren. Ende gut, aber nicht alles gut Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Gemeinsam wird nun versucht, dem befürchteten Verkehrsszenario gegenzusteuern. ATIB und Anrainer begegnen einander auf Augenhöhe, um das gegenseitige Verständnis zu fördern. Beide Seiten werden zu diesem Zweck in ständigem Kontakt bleiben. Die Bezirkspolitik wird dabei wertvolle Hilfe leisten. Alles Dinge, von denen so manche andere Bürgerinitiative leider nur träumen kann. Trotzdem wartet die Initiative Rappgasse, wartet ihre Sprecherin Frau Weidinger, der zum Teil sehr übel mitgespielt worden war, wartet auch Aktion 21 – pro Bürgerbeteiligung wenn schon nicht auf eine Entschuldigung, so doch auf ein deutliches Zeichen der besseren Einsicht so mancher Fanatiker, die unnötigerweise versucht haben, Zwietracht zu säen und eine Abkehr von wesentlichen Grundsätzen unserer Gemeinschaft zu erzwingen. Auch wenn solche Versuche erfolglos geblieben sind, haben sie uns doch durch das Blockieren von Energien, die wir für die konsequente Verfolgung unseres Zieles hätten einsetzen können, erheblich geschadet. Helmut Hofmann Nachfolgend der Bericht der BI Rappgasse: Chartagespräch BI Rappgasse/Umgebung & ATIB geführt. Die Ergebnisse 012 sind mittels folgendem Link abrufbar: https://charta.wien.gv.at/start/charta/?post_type=dialoggruppe&p=16189 Antrag der Bezirksrätinnen und Bezirksräte der Bezirksvertretung Floridsdorf Die MA 46 wird den Bereich Koloniestraße/Rappgasse/Hopfengasse auf Verbesserung hinsichtlich Parkplatzsituation bzw. verkehrsorganisatorischer Maßnahmen überprüfen und entsprechende Vorschläge ausarbeiten. Die Vorbereitung sowie die Präsentation der Ereignisse sollen in der Verkehrskommission erfolgen. Seitens der Bezirksvorstehung Floridsdorf wird versucht ein Verkehrskonzept mit ATIB und der BI Rappgasse/Umgebung zu erarbeiten, dazu wurde eine Arbeitsgruppe zum Thema Mobilität gegründet, weitere Gesprächsrunden sind geplant, um größtmögliche Transparenz zu zeigen. Weitere Teilnehmer: Herr Christian Loibnegger, wertvolle Information auch von Frau Anna Karall und Evelyn Weber; Donaufeld. Die Fertigstellung des Erdgeschoß wird bis Weihnachten 2012 angegeben bzw. Inbetriebnahme der unteren Räume Frühjahr 2013. Das Obergeschoß wurde vorerst aus finanziellen Gründen auf später verschoben, der Haupteingang wird in der Koloniestrasse errichtet. ATIB bemüht sich um vermehrte Transparenz, z.B. deutsche Homepage, Termine der Veranstaltungen usw. zu kommunizieren. Zugleich ist ein Eröffnungsfest mit den Anrainern geplant. Tina Weidinger |