Im ORF aufgeschnappt
Obrigkeitliche Beteiligungsverwaltung
 |
Samstag, 31. Jänner 2015
Alle sind sich einig, dass echte Partizipation nicht von oben gelenkt (top down), sondern nur von der Basis her (bottom up) funktioniere. Doch auf die Frage nach dem WIE herrscht bei den für Bürgerbeteiligung Zuständigen der Stadt Wien tiefe Ratlosigkeit. Radiokolleg als Steigbügel Ö 1 brachte vom 19. bis 22. Jänner 2015 im Radiokolleg eine ausführliche Sendereihe über Bürgerbeteiligung. Sie entpuppte sich rasch als verzweifelter Versuch „von oben“, eine funktionierende Bürgerbeteiligung in Wien vorzutäuschen. Dass sich das Radiokolleg als verlängertes Sprachrohr der beamteten Bürgerbeteiligung hergibt, oder besser gesagt, hergeben muss, ist für Kenner des ORF keine besondere Überraschung. Die Begeisterung der Sendungsgestalter über die wenig aussagekräftige Propagandasendung hielt sich merkbar in Grenzen. Zu abgelutscht waren die Stehsätze, mit denen ausgewählte Vertreter der beamteten Bürgerbeteiligung versuchten, eine funktionierende Wiener Partizipationsszene vorzugaukeln. Fortschrittsresistenz wie im Absolutismus Da war die Rede von Planungsprozessen der öffentlichen Hand, von der 1992 in Rio de Janeiro abgehaltenen Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung und der von ihr verabschiedeten Agenda 21 und vom Verein Lokale Agenda, der zwecks Implementierung dieser Agenda 21 in Wien ins Leben gerufen worden war. Man konnte hören, dass in diesem Verein alle politischen Parteien vertreten seien. Von den Bürgerinnen und Bürgern war dabei nicht die Rede. Aktion 21 – pro Bürgerbeteiligung, deren Gründungsidee die vom Vertreter der Stadt Wien schnöde zurückgewiesene Befreiung der Lokalen Agenda 21 aus den Klauen der Parteipolitik war, kam überhaupt nicht vor. So glaubt man mehr als 100 Bürgerinitiativen mit weit über 100.000 initiativen Bürgerinnen und Bürgern einfach ignorieren zu können – eine wahrlich armselige und kurzsichtige Haltung, die damit rechnet, dass nur der gehört wird, der ungeniert in den großen, von den Bürgerinnen und Bürgern gespeisten Geldtopf greifen kann. Schluss mit Gängeln ! Vergebens sucht man nach konstruktiven Beiträgen der in der Lokalen Agenda 21 vertretenen zahlreichen Politikerinnen und Politiker. Der Beitrag der Politik besteht in der Zulassung von Aktivitäten, deren Beaufsichtigung und Steuerung (in eigenen „Steuerungsteams“), in der totalen Kontrolle und im totalen Liebesentzug (= Versagung jeglicher Unterstützung), wenn sich die Ziele einer Gruppe mit denen der politisch Herrschenden nicht decken. Konkrete Beiträge erwartet man allerdings von der ehrenamtlich tätigen Bevölkerung. Genießen sie das Wohlwollen der Politiker und passen sie in deren parteipolitisches Konzept, dann bekommen sie sogar ein wenig Unterstützung. Dafür gibt in jedem Agenda-Bezirk ein festes Lokal mit festangestellten Kräften, die diese Bürgerbeteiligung verwalten, d. h. Zusammenkünfte moderieren, Protokolle verfassen, für ausreichende Sitzgelegenheiten und Erfrischungen sorgen, Einladungen versenden und vor allem werben, für die Tätigkeiten der einzelnen Agenda-Gruppen, für den Verein Lokale Agenda 21 und für das „bunte Miteinander“, unter dem die Politik offenbar den berauschenden Gipfel funktionierender Bürgerbeteiligung versteht. Frage: was geschieht eigentlich mit dem Geld, das die Stadt Wien von der EU für Bürgerbeteiligung bekommt? Wien: Bürgerbeteiligung „top down“ Die Entscheidung, ob es in einem der 23 Wiener Gemeindebezirke überhaupt eine Lokale Agenda 21 gibt, liegt beim Bezirksvorsteher und der Bezirksvertretung. Die Bevölkerung hat darauf keinerlei Einfluss. Derzeit gibt es in 7 von 23 Bezirken eine Lokale Agenda 21. In 3 Bezirken lief sie aus. 13 Bezirke haben noch nie eine Lokale Agenda 21 gesehen. Wien ist der klassische Fall des Versuchs einer beamteten, parteipolitisch „von oben“ gelenkten Bürgerbeteiligung und das klassische Beispiel für ihr Nichtfunktionieren. Der verzweifelte Versuch, von diesem Totalversagen abzulenken, bescherte der Stadt Wien sozusagen aus dem Hut eine nicht ganz neue Beteiligungsform: BürgerInnenräte. Bürgervorschläge: nicht einmal ignorieren Irgendwann scheint man im Laufe der Jahre eingesehen zu haben, dass es zu den wichtigsten Themen, wie Städtebau- und Verkehrsplanung, durch eine auf nicht einmal ein Drittel der Bezirke beschränkte Beteiligungsform wie der Lokalen Agenda 21 keine Bürgerbeteiligung geben könne. Aktion 21 wurde eingeladen, ihre Vorstellungen von einer wirksamen Bürgerbeteiligung zu übergeben. Diese Übergabe ist vor 2 ½ Jahren erfolgt. Eine Reaktion darauf ist nie erfolgt. In einem der sogenannten „future labs“ hat Aktion 21 auf kurze, launige und allgemein verständliche Art und Weise ihre Vorstellungen von Bürgerbeteiligung in Wien samt einem zukunftsweisenden Beispiel für echte Innovation im städtischen Verkehr eingebracht. Die Reaktion darauf: null. Wien imitiert Vorarlberg Dafür holte man das für Wien wohl ungeeignetste Beteiligungsmodell, das sich zwar in kleineren Gebietseinheiten wie Vorarlberg und seinen Gemeinden bewähren mag, in Großstädten jedoch keine berauschenden Erfolge vorzuweisen hat. Real dahinter steckt ein unbeholfener Versuch, 4 Jahre Partizipations-Stillstand im Bürgerbeteiligungsamt der Stadt Wien durch eilige Inszenierung eines Räte-Modells aus der Welt zu schaffen. Nach der mit vielen versäumten Gelegenheiten gepflasterten Beteiligungssackgasse der Stadt Wien – Stichworte Lokale Agenda 21, Augarten, Parkpickerl, Mahü, Otto Wagner-Spital, STEP und WEV-Areal - griff man in der Millionenstadt ausgerechnet in der allerletzten Phase des STEP zu einer Beteiligungsfigur, die in keiner Großkommune von durchschlagendem Erfolg gekrönt war. Es mag sein, dass sich solche Räte da und dort bei sonst funktionierender Beteiligung als praktikable Fortsetzung eines erfolgreich eingeschlagenen Weges erweisen. In Wien in der Schlussphase des STEP ausgerechnet mit einer noch dazu gelenkten Zufallsauswahl von Räten zu beginnen und dabei zu behaupten, dieser BürgerInnenrat habe als „Instrument für den Stadtentwicklungsplan“ gedient, ähnelt einer unverfrorenen Augenauswischerei, die über die bisherigen auf Unfähigkeit oder Absicht zurückzuführenden Versäumnisse hinwegtäuschen soll. Bürgerbeteiligung ohne Bürger? Die Bevölkerung – ja, die spielte dabei eine untergeordnete Rolle, die ihr eben zugedachte Rolle der für jeden schlechten Film notwendigen Statisten. Für die Erarbeitung eines Beteiligungsmodells, wie dies etwa in Salzburg erfolgreich demonstriert wurde, gibt es in Wien nach 4 Jahren Beteiligungsverantwortlicher immer noch keinen Dialog mit den Bürgern, geschweige denn ein Konzept. Offenbar ist dieses undiskutabel, wenn es von „unten“, von den Bürgerinnen und Bürgern, kommt. Von „unten“ kann doch in einem Obrigkeitsstaat nichts Brauchbares kommen, oder? Helmut Hofmann [ zurück ]
|
- Ein neues Selbstbeweihräucherungs-Jubelpropaganda-Büchlein von Fr. Vizebürgermeisterin Vassillakou wurde den steuerzahlern übermittelt!o
von CR am 2015-02-11 um 14:33 Uhr - Danke! Danke! Darauf haben wir schon gewartet:
https://www.wien.gv.at/stadtentwicklung/...
(OWS S. 15 = 27)
Auf S. 24 = 44 heißt es u.a.:
Vassilakou:
„Nicht immer geht es in der Stadt konfliktfrei ab ...
Ich habe immer den Dialog gesucht, Mediationsverfahren eingesetzt, etwa
beim Otto-Wagner-Spital. Man muss auch mit erklärten GegnerInnen fair
umgehen. Der Erfolg von BügerInnenbeteiligung hängt davon ab, ob man früh
genug damit beginnt und das Format, die Methode geeignet ist, Neues zu
denken. Der Austausch zwischen ExpertInnen und AnrainerInnen ist oft sehr …“
Ist es fair, dann Halbwahrheiten, um es vornehm auszudrücken, über diese Vorgänge zu verbreiten?
Vom Eislaufverein wird hier übrigens auch das Bildlein mit den Pferdchen im „Leise rieselt-der-Schnee“-Märchenstil gebracht
Was hat das die Steuerzahler gekostet?
Sie müssen sich ihre verhöhnende Vorwahl-Propaganda auch noch selbst finanzieren! - Wählen = BASIS-Bürgerbeteiligung
von G. B. am 2015-02-05 um 22:39 Uhr - Heute, 5. Feb., erschien in "Die Presse", S. 26, unter "DEBATTE" ein Gastkommentar
von Oliver Zwickelsdorfer unter dem Titel :
"WIEN BRAUCHT EIN GERECHTES WAHLSYSTEM".
Zusammenfassung :
"Die Ausgestaltung des Wahlrechts ist eine fundamentale Frage für die Demokratie.
Aber in der SPÖ wurde bei der Bewertung von Wahlsystemen bisher mit zweierlei Maß gemessen: Der Standort bestimmte den Standpunkt."
Zwischentitel :
">Umgedrehte< Wahlergebnisse",
"Transparenter = besser",
"Ein neues Modell" u n d
"Sperrklausel".
Der Autor (* 1981 in Wien) engagiert sich - angeblich - "bei der Sektion 8 der SPÖ Alsergrund, einem Partei-Reformprojekt innerhalb der SPÖ."
Sein Schluss-Satz :
"Glaubwürdig ist eine Reform nur dann, wenn sie aus sachlichen und nachvollziehbaren Gründen erfolgt - und nicht aus machtpolitischen Überlegungen." - Subventionen bis 2018 : Verein "Lokale Agenda 21 in Wien"
von Georg Becker - aus Unter St. Veit (Wien) am 2015-02-01 um 00:00 Uhr - In der 62. Sitzung (der 19. Wahlperiode des Wr. Gemeinderats - am 29. I. '15) wurde
zum MA 05-Akt beschlossen :
"1) Der Magistrat wird ermächtigt, dem Verein Lokale Agenda 21 in Wien zur Förderung von Bürgerbeteiligungsprozessen im Sinne des vorliegenden Motivenberichtes zur
Umsetzung des Aktionsprogrammes Initiativen im öffentlichen Raum in den Jahren
2015 bis 2017 eine jährliche Subvention i. H. v. maximal 200 000 EUR, im Jahr 2018
eine Subvention i. H. v. maximal 63 000 EUR, gegen Abrechnung zu gewähren.
2) Die Bedeckung des Erfordernisses für 2015 i. H. v. maximal 200 000 EUR ist auf
Haushaltsstelle 1/0600/757 im Voranschlag 2015 gegeben. Für die Erfordernisse 2016 bis 2018 ist [...] entsprechende Vorsorge zu treffen."
"Berichterstatter" war ein Herr GR F. Ekkamp, auf "RednerInnenliste" :
GRin Dr Kickert (GRÜNE, ist auch Vors.-Stv. im GR-Ausschuss "Petitionen und Bürgerinitiativen") und
GR Univ-Prof Dr Eisenstein (FP).
Was dort gesagt wurde, bitte im Protokoll nachlesen oder direkt erfragen.
Dann überlegen Sie, sehr geehrte Leserin, werter Leser, was NICHT gesagt wurde
und gesagt werden sollte !
Der im Beschluss - oben - erwähnte "vorliegende MOTIVENBERICHT zur Umsetzung des Aktionsprogrammes Initiativen im öffentlichen Raum" [Hervorhebung: G.B.]
wird ja wohl nicht g e h e i m sein oder bleiben ? ! ?- Wie lange noch lassen wir uns das alles gefallen
von Herta Wessely am 2015-02-01 um 21:55 Uhr - Danke, Georg, für diese Mitteilung. Geahnt haben wir es ja seit Jahren, die konkreten Zahlen wussten wir aber nicht.
Es wäre an der Zeit, dass der Rechnungshof sich die Agenda 21 einmal vornimmt und überprüft, was denn die Agenda 21 leistet .
Was im fünften Bezirk geschehen ist, darüber weiß ich Bescheid:
Kunstwäscheleine, Nistkästchen für Mauersegler, Tandem (türkische und österreichische Frauen lernen die Sprache der anderen ) und dergleichen mehr. Ja, einen interreligiösen Dialog hat es da auch schon gegeben.
Das Ansuchen der aktion21 auf Subvention bei der Gemeinde Wien aus dem Budget für Bürgerbeteiligung wurde abgelehnt.
Wie lange noch lassen wir uns das alles gefallen?
Herta Wessely
- Wie lange noch lassen wir uns das alles gefallen
- Eine hervorragende Analyse
von CR am 2015-01-31 um 16:36 Uhr - dieser kläglichen Performance des Schönredens einer "Bürgerbeteiligung in Wien".
Es gibt keine Bürgerbeteiligung in Wien. Jeder einzelne Beitrag auf dieser Aktion21-Seite zeugt davon. - Radiokolleg
von U.S. am 2015-01-31 um 16:27 Uhr - Ich habe einen Teil dieses Radiokollegs gehört. Das hat mir gereicht. Es wurde über eine Idylle der Bürgerbeteiligung berichtet, die es so nicht gibt. Am 29.01.15, als ich von der Besuchergalerie des Rathauses aus den Worten des Bürgermeisters lauschte, wie er die Frage wegen der weiteren Pläne im OWS-Steinhof beantwortete, bestätigte sich meine Annahme. Die gelebte Missachtung der rotgrünen Stadtregierung gegenüber der Bevölkerung ist unfassbar. Die Damen und Herren - an erster Stelle der BM - vergessen, dass auch viele von jenen, die sie wählten, mit diesen Umgangsformen nicht einverstanden sind. Im Juni gibt es Gelegenheit diesem arroganten Treiben ein Ende zu bereiten. Diese Chance sollte genützt werden. Wien hat sich besseres verdient.
- "Sans vursichtich!"
von B.F. 16., am 2015-01-31 um 16:41 Uhr - warnt Herr Bürgermeister einen unbotmäßigen Untertanen auf der Besuchergalerie des Rathauses (Min. 14')
https://www.youtube.com/watch?v=zVEJQWp2...- Ich verbessere: "Sie sollten vorsichtig sein"
von B.F. 16., am 2015-01-31 um 16:57 Uhr - lautet der Ausspruch im Original.
Originell allerdings ist es, daß Herr Bürgfermeister seine Beantwortung mit den Worten "Hier stehe ich, ich kann nicht anders" beschließt.
Dieser Satz wird Martin Luther zugeschrieben, Reichstag zu Worms1521.
Auch sein Interview im Morgenjournal am 30.1. beschließt Hr. Bürgermeister mit diesem Satz (und erwähnt sogar, daß er von Martin Luther stammt - was so historisch nicht stimmt).
Muß Herr Bürgermeister bereits Anleihen bei Martin Luther nehmen, um einen gewissen Wahrheitsgehalt seiner Aussagen und seine "Standhaftigkeit" zu beweisen??- Stehsatz
von Hofmann Helmut am 2015-02-01 um 17:26 Uhr - Dass UHBM nicht anders kann (oder darf), kann ja unwidersprochen. Das mit der Standfestigkeit hat eine gewisse Schwankungsbreite. Es hat auch Umfaller gegeben, die im Gegensatz dazu von Luther nicht überliefert sind. Wien Mitte zum Beispiel. Weil auch für UHBM die ökonomische Karte die weltanschauliche immer noch sticht. Von irgendwoher muss ja das viele Geld, das in Wahlkämpfen verpulvert wird, ja kommen.
- So wahr mir Gott helfe!
von Herta Wessely am 2015-02-01 um 22:16 Uhr - ..... ich kann nicht anders, so wahr mir Gott helfe ....
So lautet doch vollständige Ausspruch ?
Es ist schon bemerkenswert, dass UHBM am Ende seiner Laufbahn den lieben Gott bemüht. Will er sich an die andere Reichshälfte anbiedern, sucht er nach einer Entschuldigung, will aber dennoch zum Ausdruck bringen, dass er sich im Recht wähnt?
Er kann nicht anders? Das ist schon ein starkes Stück. UHBM soll uns doch erklären, welche Werte er vertritt, Werte die er höher stellt als die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger!
.- "Sie sollten vorsichtig sein"
von B.F. 16., am 2015-02-03 um 17:19 Uhr - Biografie UHBM Wikipedia:
Als Mittelschüler war Michael Häupl – ebenso wie sein jüngerer Bruder – Mitglied der national-freiheitlichen, schlagenden Schülerverbindung „Jungmannschaft Rugia zu Krems“.
Dazwischen dies und das und jetzt kann er nicht anders.
Aber die Untertanen sollen "vorsichtig sein"!- Der Herr Bürgermeister von Wien
von CR am 2015-02-03 um 17:44 Uhr - war von 1988 - 1994 UMWELT-Stadtrat in Wien!
und jetzt - weil er steht und nicht anders kann, läßt er hunderte schöne alte Baumriesen in Steinhof fällen für seine Gesiba- Genossenbauten!
https://www.youtube.com/watch?v=zVEJQWp2...
http://www.steinhof-erhalten.at/Stellung...
http://www.steinhof-erhalten.at/Medienbe...
Man kann nicht vorsichtig genug sein ......- Der Herr Bürgermeister von Wien kennt dieses Gebiet ganz offenbar gar nicht - "Ottakringer" war er vielleicht irgendwann einmal!
von R.R. am 2015-02-04 um 17:43 Uhr - Schauen Sie sich das Video an:
Bei Min. 6'20 sagt der Herr Bürgermeister und ehem. Umweltstadtrat
"..... "da werden jene Flächen genutzt, die heute baumfrei, bestandsfrei……….sind, .. ich als ein Ottakringer auf dieses ihm so vertraute Gebiet besonders aufpasst.“
Das stimmt ja leider gar nicht, dort wo gebaut werden soll, ist ein geschlossenes Wäldchen mit vielen Nadelbäumen. Da müssen 100e schöne ehrwürdige Baumriesen dran glauben - zur höheren Ehre von rot+grün-Wien!
Und "Bestandsfrei"?
Direkt links und rechts und vor der ehem. Pathologie?
Wird dieses sacrosancte Otto-Wagner-Gebäude, ein Totengedenkraum, dann zum "Partykeller" der pietätlosen Gesiba-Mieter?
Pfui Teufel! Schämt euch!
- Der Herr Bürgermeister von Wien kennt dieses Gebiet ganz offenbar gar nicht - "Ottakringer" war er vielleicht irgendwann einmal!
- Der Herr Bürgermeister von Wien
- "Sie sollten vorsichtig sein"
- So wahr mir Gott helfe!
von Herta Wessely am 2015-02-01 um 22:16 Uhr - ..... ich kann nicht anders, so wahr mir Gott helfe ....
So lautet doch vollständige Ausspruch ?
Es ist schon bemerkenswert, dass UHBM am Ende seiner Laufbahn den lieben Gott bemüht. Will er sich an die andere Reichshälfte anbiedern, sucht er nach einer Entschuldigung, will aber dennoch zum Ausdruck bringen, dass er sich im Recht wähnt?
Er kann nicht anders? Das ist schon ein starkes Stück. UHBM soll uns doch erklären, welche Werte er vertritt, Werte die er höher stellt als die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger!
.- da fehlt nur mehr:
von JK am 2015-02-06 um 21:42 Uhr - GOTT SCHÜTZE ÖSTERREICH...
- Standhaftigkeit in Glaubensfragen
von CR am 2015-02-02 um 08:32 Uhr - Der Ausspruch „Hier stehe ich, ich kann nicht anders, Gott helfe mir, Amen“ wird Martin Luther auf dem Reichstag zu Worms 1521 zugeschrieben, ist aber historisch nicht belegt.
Er wird gerne von Pharisäern und politischen Schmierenkomödianten zitiert.
Der Herr Bürgermeister von Wien hat sich allerdings den Zusatz "Gott helfe mir. Amen" verkniffen.
Noch.
- da fehlt nur mehr:
- So wahr mir Gott helfe!
- Stehsatz
- Ich verbessere: "Sie sollten vorsichtig sein"
- "Sans vursichtich!"
