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Aktion 21
AKTION 21

Aufgeschnappt:
Spaß am Verlust


Freitag, 16. Oktober 2015

Der Standard berichtet: Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou zeigte sich am Dienstag deutlich entspannter als in den Tagen zuvor: "Langsam stellt sich heute Freude ein". Man habe 98.000 Stimmen geschafft, 3.000 mehr als 2010. Was auf Ö 1 prompt der Wahlarithmetik zugeschrieben wurde.

Selbstverhöhnung?
Mit Wahlarithmetik hat das allerdings nichts zu tun. Die 3000 Stimmen mehr gehen auf das Konto von Bevölkerungszuwachs und höherer Wahlbeteiligung. Davon war nirgends die Rede. Warum, ist klar: weil von Vassilakous Ansage, bei Verlusten zurückzutreten, niemand, schon gar nicht sie selbst, etwas wissen wollte. Der Hohn, mit dem seinerzeit Schüssels ähnliche Ansage quittiert wurde, schlägt nun auf die Grünen zurück. Unglaubwürdigkeit ist aller Wahlverluste Anfang.

Tatsache sind 6% Verlust
Bleiben wir bei den Tatsachen. Von den abgegebenen Wählerstimmen kamen auf die Grünen 6% weniger als bei den Wahlen 2010. Vassilakou hat ihre Drohung, in diesem Fall zurückzutreten, nicht wahr gemacht.
Zusagen nicht einzuhalten und mit statistischen Tricks und Mätzchen schönzureden haben die Grünen bislang ihren politischen Mitbewerbern – mit Recht – unter die Nase gehalten. Jetzt haben sie Kehrbedarf im eigenen Stall.

Des Täuschens nicht genug
Noch schnell vor der Wahl starteten die Grünen das nächste Täuschungsmanöver. Mit großer Geste wurde ein „Masterplan partizipative Stadtentwicklung“ verkündet. Dahinter verbirgt sich heiße Luft. Zum ersten handelt es sich um einen Alleingang der Grünen, der vom Gemeinderat nicht abgesegnet wurde – er wurde ja auch von der SPÖ bislang nicht mitgetragen. Zum zweiten ist das, was auf den ersten Blick wie ein Masterplan Partizipation daherkommt, lediglich auf „Stadtentwicklung“ beschränkt. Dabei kommt es darauf an, was die Grünen unter „Stadtentwicklung“ verstehen - das Hochhausmonster etwa auf dem Platz des Wiener Eislaufvereins, dem dieser Masterplan offensichtlich dienen soll. Solche schwammigen Begriffe bieten ein weites Auslegungsfeld, in welchem sich parteipolitische Willkür nach Herzenslust austoben und Bürgerbeteiligung je nach Lust, Laune und anderen Erwägungen ausklammern kann. Beschweren kann man sich dagegen beim Salzamt.

Man merkt die Absicht
Im neuen Hochhauskonzept, das für einige umstrittene, von vielen Bürgern abgelehnte Hochhäuser als Rechtsfertigungsgrundlage dienen soll, hat man Bürgerbeteiligung im Sinne des Masterplans Partizipation zur Voraussetzung gemacht. Man hat dabei nicht daran gedacht, dass so ein Masterplan beim Koalitionspartner auf strikte Ablehnung stoßen würde. Um nun aber doch ein Instrument zur Genehmigung zweifelhafter Hochhäuser und im Zusammenhang mit ihnen abgeschlossener Public-Private-Partnerships zu bekommen, hat man flugs einen– sagen wir es doch offen – vor allem auf solche Hochhausprojekte zugeschnittenen Masterplan zusammengeschneidert, auf den man – ohne förmliche Genehmigung durch eine Gemeinderatsmehrheit – solche Projekte stützen zu können glaubt.
Regierungskoalitionen haben immer einen Preis, solche mit der Wiener SPÖ einen besonders hohen. Allerdings bezahlen ihn letzten Endes die Wienerinnen und Wiener.

Helmut Hofmann
Welche Wahlversprechen wird Fr. Vassilakou noch alle brechen, um im Gemeinderat bleiben zu dürfen? 
von BI MV Flötzersteig am 2015-10-17 um 13:10 Uhr
IUm in die Koalition zu kommen, hat sie ja schon 2010 Wahlversprechen über Bord geworfen, z.B. betr. OWS-Steinhof und MVA Flötzersteig:

http://www.aktion21.at/themen/index.html...

IN der Koalition haben die GRÜNEN konsequent alle ihre früheren Ideale und Versprechen verraten und verkauft:

Weltkulturerbe für das Jugendstilensemble OWS, den "Spiegelgrund":

http://www.aktion21.at/themen/index.html...

2006 bon Fr.Gretner , Grüne, in der Opposition noch vehement gefordert, in der Koalition ABGESCHMETTERT!

Nie wieder Faschismus!
Aber die bekannteste Gedenkstätte - Kindermorde am Spiegelgrund in der NS-Zeit - wird vernichtet. Die GRÜNEN sind zu Befürwortern der Verbauung mit Gesiba-Günstlingsbauten mutiert!

http://www.aktion21.at/themen/index.html...

Umweltschutz?
Hainburg war gestern - heute sind die Grünen für den Baummord an 100en gesunden Baumriesen - 10 Wohnklötze für den "inneren Kreis" der Partei im Denkmalschutz - da kann man auf Umweltschutz keine Rücksicht nehmen!

http://www.steinhof-erhalten.at/Medienbe...

http://www.steinhof-erhalten.at/Medienbe...


Da kann man doch wirklich nicht erwarten, daß Frau Vassilakou womöglich ihr Wahlversprechen wahr macht und ZURÜCKTRITT - wenn sie die anderen schon nicht hält!

Ehre? Anstand?
Längst aufgegeben!
Was wäre nämlich die Alternative? Irgendwo dolmetschen?
Vassilakou bleibt! 
von Wienwähler am 2015-10-16 um 21:03 Uhr
na wenn sie alle so auf den Knien bitte? schön blöd wär sie, diesen lukrativen Job aufzugeben!
 
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