  |
Dienstag, 31. Jänner 2017
Do., 2.2. Start des Flächenwidmungsverfahrens (öffentliche Auflage)Initiative Denkmalschutz: Bürgermeister Häupl muss seine Behauptung, das List-Rechtsgutachten sei "fachlich nicht zu halten" belegen! Dr. List liefert indes weitere Beweise! Wien (OTS) - In der Gemeinderatssitzung (26.1.) hat Bürgermeister Michael Häupl auf das von der Initiative Denkmalschutz in Auftrag gegebene Rechtsgutachten (die Stadt Wien würde "massiven Rechtsbruch" begehen, wenn sie das aktuell überarbeitete Projekt Heumarkt / Hotel InterContinental wie geplant umsetzen werde) Bezug genommen und pauschal als "fachlich gesehen nicht zu halten" abqualifiziert. Initiative Denkmalschutz fordert: alle Rechtsgutachten auf den Tisch! Gemeinderat Ernst Woller bestreitet einen "Rechtsbruch" und bezieht sich auf zwei Rechtsgutachten (intern Magistratsdirektion und externe Anwaltsgemeinschaft). Hier sind unserem Verein keine konkreten Personen bekannt, die für diese gegenteilige Rechtsmeinung einstehen! Indessen hat die List Rechtsanwalt GmbH weitere fundierte Argumente publiziert, die diesen Rechtsbruch belegen. Siehe: www.ralist.at Rückfragehinweis: Markus Landerer und Claus Süss, Initiative Denkmalschutz mobil: 0699 / 1024 4216, 0676 / 740 43 27 www.initiative-denkmalschutz.at Dateien zu diesem Thema
 Rechtsgutachten List, Ergänzende Stellungnahme (30.1.2017) |