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Aktion 21
AKTION 21

Schuss ins eigene Knie?


Mittwoch, 26. September 2012

ÖAAB-Bezirksobmann Paul Hefelle tritt in die Fußstapfen des FPÖ-Bezirksklubobmanns Wolfgang Seidl und macht gegen die „Zeltstadt“ am Augartenspitz mobil. Er will den FPÖVP-Forderungen durch eine Unterschriftenaktion „nachhelfen“. Mag sein, dass er einige Dutzend, vielleicht sogar einige hundert zusammenbringen wird. Ob es jemals so viele sein werden, wie diejenigen, die gegen den Mehrzweckhallenbau gesammelt wurden, darf bezweifelt werden.

Der tiefere Sinn?


Warum das plötzliche Getöse, warum der Versuch, mit einer durch Unterschriften unterlegten „Volksmeinung“ Stimmung zu machen? Wofür soll es gut sein, wenn die in anderen Fragen und andern Bezirken geforderte Befragung der Bevölkerung gemieden wird und an ihrer Stelle Unterschriften eingeholt werden? Fürchtet Hefelle dass es seitens der anderen Parteien Widerstand gegen eine Befragung geben würde? Eher fürchtet er den Ausgang einer solchen Befragung. 16.000 Unterschriften wie gegen die Mehrzweckhalle, der jetzt nicht mehr Konzertkristall genannt werden darf, sind ein deutliches Signal.

Ist das Recht einmal ruiniert...

Hefelle und die ÖVP versprechen sich auch von wenigen, propagandistisch aufgeblähten Unterschriften etwas ganz anderes. Ihnen ist es ein Dorn im Auge, dass die Polizei ordnungsgemäß angemeldete friedliche Demonstrationen, mit denen niemand bedroht, belästigt oder behindert wird, nicht verbietet. Das täten sich Herr Pühringer und seine Protektoren von links und rechts sehnlichst wünschen, wären da nicht diese „blöden“ Verfassungsgesetze, die ein Versammlungs- und Demonstrationsrecht ausdrücklich garantieren. Mit Sorge beobachten sie, dass der Widerstand gegen das Gebäude durch seine auf illegale Bescheide gestützte Errichtung nicht nachlässt, dass damit zu rechnen ist, dass er auch nach Inbetriebnahme der Halle anhalten wird – was ihrer beabsichtigten kommerziellen Verwertung nicht gerade förderlich sein würde. Daher soll eben auf die Polizei Druck ausgeübt werden, Demonstrationen in der Nähe des rechtsstaatlichen Schandplatzes zu untersagen. Eine entsprechende Resolution der Bezirksvertretung – für eine Untersagung war diese ja nicht zuständig – hatte nicht die gewünschte Wirkung, also wird eben „nachgelegt“. Es entspricht der Mentalität österreichischer Politiker, ihnen unliebsame Dinge wie die parlamentarische Untersuchung von Korruptionsvorwürfen oder Demonstrationen gegen aufklärungswürdige Bescheide und die darauf gegründeten Bauwerke einfach „abzudrehen“, frei nach Wilhelm Busch: Ist das Recht einmal ruiniert, bricht man es ganz ungeniert.

Bei all dem wird daran zu denken sein, dass sich ein über Jahre hinweg aufrechterhaltener Protest der Bevölkerung nicht auf Jux und Tollerei einiger von Langeweile geplagter „Outlaws“ stützen kann. Diejenigen, die bei einer solchen bürgerverachtenden Denunzierung aktiv oder passiv mitmachen, sollten bedenken, dass sie besser daran täten, sich auf die Seite derer zu schlagen, denen sie das Recht und die Möglichkeit verdanken, frei zu wählen, Missstände aufzuzeigen und gegen Unrecht eine saubere, für Korruption nicht anfällige Justiz und Verwaltung in Anspruch zu nehmen. Kuschen und zu Unrecht applaudieren, weil einem dessen Ergebnis vielleicht gefällt oder gerade persönlichen Nutzen bringt, ist kurzsichtig und wendet sich schneller als man schauen kann gegen diejenigen, die von ihrem Applaus zum Rechtsbruch zu profitieren glauben.

Wem nützt es?

Besser wäre es, sich einmal mit der Frage auseinanderzusetzen, wem dieser Bau wirklich nützt. Die Wiener Sängerknaben sind zu jung, um zu durchschauen, wessen Spielball sie sind, wem sie als Feigenblatt dienen. Die „Ehemaligen“ und ihre „Freunde“ geben sich mit solchen Fragen erst gar nicht ab. Und wer glaubt, dass sich hohe und höchste Politiker für den Bau aus Begeisterung für die Wiener Sängerknaben so vehement eingesetzt hätten, der hat keine Ahnung von den Spielregeln der Politik, die ja in letzter Zeit ziemlich schonungslos zutage getreten sind. Da geht es nicht um künstlerische oder kulturelle Präferenzen, da geht es immer wieder und nur ums Geld. Vielleicht sollte man daher einmal die Frage stellen, woher das Geld kommt, das, über den „Mäzen“ im angeblichen Interesse der Wiener Sängerknaben im Wiener Augarten angelegt, bleibenden Schaden anrichtet und mit ein Stück jenes Weges ist, auf dem der österreichische Rechtsstaat zu einer leeren, ausgehöhlten Hülse verkommt. Vielleicht wird da manchem eine „Wunderlampe“ aufgehen, wie sie anderen, demokratisch reiferen Kommunen in unserem westlichen Nachbarland schon aufgegangen ist. Auf dem Augartenspitz wurde ein Stück eines im Besitz der Allgemeinheit stehenden denkmalgeschützten Juwels im wahrsten Sinn des Wortes „privatisiert“ (geraubt), in Geldgeberhände übertragen, die über die Herkunft dieses Geldes keine Rechenschaft legen müssen. Um welchen Preis dies geschah bleibt dabei ein vor der Öffentlichkeit gut gehütetes Geheimnis. Der Verdacht, dass hier wieder einmal auf Kosten der Allgemeinheit Volksgut verschleudert wurde, liegt nahe. Der Umstand, dass dies nun ausgerechnet von Vertretern der ÖVP und FPÖ lautstark bei etwas kleinlauterer Zustimmung der SPÖ gutgeheißen wird und demonstrierende Kritiker pauschal mit verbalen Schmähungen bedacht werden, passt gut in das Bild, das man in der letzten Zeit von einigen ihrer Parteigänger gewinnen konnte. Der Rechnungshof ist gefordert.

Ausblick

Die Zeiten sind vorbei, in denen man auf Vergesslichkeit und „andere Sorgen“ setzen kann. Das Maß ist voll. Auch beim Augartenspitz. Das dürfte die Politik auch in der Frage der FLAK-Türme allmählich erkennen, wo das Monsterprojekt des Datencenters immer noch nicht vom Tisch ist. Wer die Mehrzweckhalle gutheißt, wird aber gegen weitere Verbauungen im Augarten nicht glaubwürdig auftreten können. Die Bevölkerung ist wachsam geworden, vor allem im Augarten. Die Mahnwache wird weiter gehalten werden. Sie wird nicht nur den Augartenspitz im Visier haben, als steingewordenes Fanal des Drüberfahrens einer einst hohen, nun eher hohlen Politik über das Volk und über das von diesem ausgehende Recht. Dort wird sie allerdings nicht müde werden darauf hinzuweisen, dass die Rechtsfrage durch den Landeshauptmann und Bürgermeister Wiens nach wie vor aufgerollt und über die Höchstgerichte einer Klärung zugeführt werden könnte. Was dazu fehlt, ist nur der politische Wille. Die Parallele zum Untersuchungsausschuss ist unübersehbar.
Die Politik der scheibchenweisen Verbauung des Augartens aber ist gescheitert, gescheitert an einer sensibilisierten, wach gewordenen und demokratiebewussten Bevölkerung.

Helmut Hofmann



Aufgeschnappt Beitrag
Augarten Probleme 
von Rescheneder am 2013-03-03 um 10:22 Uhr
Ein Kommentar: - Rescheneder sagt: 2. März 2013 - Augarten – Beschreibung:
Der Augarten ist ein 52,2 ha großer, öffentlicher Park mit der ältesten barocken Gartenanlage Wiens und befindet sich im zweiten Wiener Gemeindebezirk. Die Gartenanlage im französischen Stil bietet neben einem gepflegten Parterregarten mit aufwändigen Blumenlandschaften auch ein weitläufiges, von schattigen Alleen aus Kastanien, Rüstern, Linden, Eschen und Ahornbäumen durchzogenes Gebiet.
Wie in fast allen Bundesgärten in Wien ist der Zugang in der Nacht allerdings nicht möglich, da die fünf Parktore geschlossen werden (vom Einbruch der Dunkelheit bis zum frühen Morgen – die saisonabhängigen Uhrzeiten hängen in Form von Metallschildern an den Toren aus). Der Augarten beherbergt darüber hinaus verschiedenste Einrichtungen wie zum Beispiel die Wiener Sängerknaben im Augartenpalais, die Porzellanmanufaktur Augarten, das Porzellanmuseum, das Café Restaurant „décor” und das Filmarchiv Austria.
Im Augarten befinden sich das Augartenpalais, Sitz der Wiener Sängerknaben, das historische Schloss Augarten mit der Porzellanmanufaktur Augarten, das Atelier Augarten mit der eingemieteten Kunstgalerie Thyssen Bornemisza Art Contemporary bzw. TBA 21 Augarten, das Filmarchiv Austria, ein Altersheim, der Lauder Chabad Campus, ein Kinderfreibad und mehrere Sportplätze. 2012 kam der MuTh genannte Konzertsaal der Sängerknaben an der Südspitze des Areals dazu. Historische Relikte sind die beiden hohen Flaktürme aus dem Zweiten Weltkrieg.
Beobachtung der Situation im Augarten –
Wien, am 6.2.2013 – von Rescheneder – Wien
Seit mehr als 2 Jahren wurde die Gesamtsituation im Augarten beobachtet. Durch Rundgänge konnte die Szene dort über lange Zeit beobachtet werden. Es war schwierig in der Anfangsphase die Verantwortung und Zuständigkeiten über die Verwaltungen des Augartens zu ergründen und zu verstehen.
Kaum eine Verwaltung in Österreich zeigt ein derartiges unübersichtliches Bild. Eine Struktur die es laut Managementtheorie gar nicht geben darf. Dementsprechend sind die beobachteten Ergebnisse, die den Augarten zum schlecht gepflegtesten Park in der Mitte von Wien geführt haben. Innerhalb der letzen Jahre wurde diese Zustände immer wieder durch Kritik, Vorschläge, Informationen, Artikeln und Berichte an die verantwortlichen Behörden aufgezeigt.
Die Konfliktsituation über den Bau des mittlerweile eröffneten Konzertsaales MuTh, hat dem allgemeinen Image des Augartens enorm geschadet. Jeder weiß wo der Augarten liegt aber viel Besucher wissen nicht wo der Augartspitz liegt, da dieser bisher in einem abgesperrten Bereich lag. Nun wurde der Konzertsaal mit großem Erfolg eröffnet und er ist eine wesentliche Bereicherung auch für den für den gesamten Augarten.
Ausgehend vom Augartenspitz (Anfang der Durchwegung) ist eine Rückführung zum Barockgarten teilweise wieder möglich. Der Augarten leidet in seiner Gesamtheit unter den beiden Flakbunker aus dem 2. Weltkrieg, die der Flugabwehr dienten aber auch vielen Wienern, damals als Luftschutzbunker, das Leben gerettet haben. Die Bunker unter Naturschutz zu stellen ist daher eine Fehlentwicklung die geändert werden muss.
Der Augarten hat heute das Image eines Bunkergartens und ist als Barockgarten kaum mehr zu erkennen. Die langfristige Zielsetzung muss daher lauten:
„Weg vom Bunkerimage und zurückt zum Barockgarten,
soweit dies überhaupt heute noch möglich ist !”
Es ist die Aufgabe der Verwatlungen diese Zielsetzung optimal in die Praxis umzusetzen.
Dazu gehören das Lebensministerium (als Eigentümer der Republik) und die ihr unterstellten Bundesgärten (BG), sowie das Wirtschaftsministerium und mit der ihr unterstellten Burghauptmannschaft (BH) als Budgetverwalter aus Steuergeldern.
Durch die Budgetverwaltung fällt der Burghauptmannschaft die größte Bedeutung zu, denn ein passendes Sprichwort lautet: – „Wer zahlt schafft an“. – Die Bundesgärten, die für die Erhaltung und Pflege der Gartenanlagen verantwortlich sind, beklagen sich über viel zu wenig Geldmittel um ihren Auftrag der Pflege auch voll erfüllen zu können. Die vielen negativen Berichte, Kritiken, Fotos usw. der vergangenen Jahre wurden zwar zur Kenntnis genommen aber konnten nicht wirklich Veränderungen einleiten.
Aussagen des Managements der Bundesgärten, lassen eher Resignation erkennen als die Zielsetzung – „Weg vom Bunkerimage und zurückt zum Barockgarten”.
Bei Anfragen zeigt sich deutlich der bestehende Konflikt, der kurz und bündig mit den Worten – „Da ist die Burghauptmannschaft (BH) zuständig“! – abgetan wird.
Es ist daher notwendig in einem gemeinsamen Masterplan die Zielsetzung in die Praxis umzusetzen. Es ist dabei notwendig diese Pläne auch der Öffentlichkeit zur Kenntnis zu bringen und mit Hilfe der Politik diese auch in der Praxis umzusetzen.
Leider ist diese Vorgangsweise der Verbesserung des allgemeinen negativen Zustandes im Augarten nicht erkennbar. Leugnen der Zustände und Ablehnung der Verantwortung hilft niemanden die geforderte Zielsetzung zu erreichen.
Die Politik ist beim Augarten-Konflikt gespalten. Die Meinungen wie es im Augarten weitergehen soll, werden von Parteipropaganda bestimmt. Alle Parteien vertreten unterschiedliche Meinungen und diese die sind eher als Wahlpropaganda einzustufen. Sachliche Lösungsvorschläge werden nicht zur Kenntnis genommen und schon gar nicht diskutiert. Die politische Verantwortung ist unübersichtlich. Die Sachprobleme werden von den verantwortlichen Verwaltungen (BH / BG), die Ministerien unterstellt sind nicht ausreichend kontrolliert.
Die Investitionen und Budgetsituation werden nicht veröffentlicht. Der Rechnungshof (RH) kritisiert: „wenig Transparenz bei Direktvergaben der (BH)”.
Die Burghauptmannschaft ist eine nachgeordnete Dienststelle des Wirtschaftsministeriums, allerdings überschneiden sich Tätigkeiten und es fehle eine klare Abgrenzung der Aufgabenbereiche.
Die Wünsche der Besucher: Diese wünschen sich einen sauberen Park der die Mindeststandards an einen Erholungspark hat. Dieser wird derzeit nicht erfüllt.
So ist der Park als der schlecht gepflegteste Park in Wien einzustufen. Die laufenden Beanstandung werden nicht behoben und die Aussagen von BG und anderer Behörden, lassen keine Verbesserungen und Einsicht erkennen.
Die generelle Ausrede lautet immer: Kein Geld für Parkwächter und Reinigungspersonal für den Augarten. Die Besucher wünschen sich auch einen Park mit gepflegten Wegen und Bäumen ohne Wasserlachen, Kastanien, Äste Steinen, Ästen, Streusand, Wandbeschmierungen, kaputte Sprinkleranlage und Bänke usw.
Umsetzung der Ziele aus dem Leitbild 2008i st die Durchwegung: Die Durchwegung ist ein einheitliche Ziel aller politischen Gruppen und Vereinigungen, diese nach der erfolgreichen Eröffnung des Konzertsaales (MuTh) als nächstes in der Praxis umzusetzen.
Damit wird ein weiterer Schritt vom Bunkergarten zum Barockgarten im Augarten erreicht und der 2. Bezirk stark aufgewertet.
Leider sind von den Behörden keine Aktivitäten in dieser Richtung erkennbar. Die Politik wird ist daher aufgerufen diesen Vorschlag schnell in die Praxis umzusetzen. Wie geht’s weiter ?
Weitere Informationen wie, Artikel, CD-ROMs, Fotos, Mails usw. zum Thema bei Bedarf.

DI Karl Rescheneder 1020 Wien – Untere Augartenstraße 9/2 Telefon 3307070 – Mail: karlrescheneder@hotmail.com
MuTh Eröffnung einen Aufwertung des Augartns und 2.Bezik 
von Rescheneder am 2012-12-26 um 09:37 Uhr
rescheneder
Man kann sich nur wundern über so viel Protestaktivität über eine schönen Konzertsaal, der statt ein Hütte am Augartspitz entstanden ist.
Die Würdigung, wie bei vielen anderen Protestbauten in Wien, wird es in der Zukunft sicher geben. Eine enorme Aufwertung für den Bezirk und den Augarten. Man kann sich eben nur über die Proteste wundern.
Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt natürlich diese Proteste und das errichtete Sandler-Lager voll ab. Leider unterstützt auch die Grüne Partei die Protestbewegung, die nur mehr aus einigen wenigen Protestierern besteht aber einen nur großen Wirbel inszenieren wollen.
Die Kulturorganisation Sängerknaben als "Sängerraben" zu bezeichnen ist ein Schande für Wien und Österreich. Manche lieben eben nur den Protest und wissen nicht was österreichische Kultur wirklich ist. Diskussionen und vernünftige Argumentationen sind eben ein Fremdwort. Leider auch bei der Grünen Partei und deren Funktionäre im 2.Bezirk . Es kommt aber wieder eine Wahl in Wien un da kann man die Fehler der Vergangenheit korrigieren.
Weihnachten 2012
Augarten 
von Ddora SCHIMANKO am 2012-09-28 um 14:48 Uhr
Der Kaiser (Joseph II) hat den Augarten allen Menschen geschenkt. Es bleibt der Republik vorbehalten in den Fußstapfen der nationalsozialistischen Flakturmerbauer zu treten und der Bevölkerung den Park weg zu nehmen.

Währenddem die ehemaligen Hausgärten der kaiserlichen Bediensteten vielleicht noch fraglich gewesen wären, kann keiner dies vom den Wegen des großen Blumenparketts behaupten - dieser Grund gehört eindeutig zum Geschenk des Kaisers! Dennoch sollen dort Parkplätze für Kunden des neuen in der Porzellanfabrik eröffneten Restaurants eingerichtet werden!
Auch das ist nur möglich, wenn die Rechte und die Stimmen der Bevölkerung total mißachtet werden.
.
30 oder 12 Millionen Euro für einen Schwarzbau ? 
von M. Roesler am 2012-09-27 um 11:46 Uhr
Interessante Frage: Geldkreislauf rund um die Konzerthalle im Augarten ?
Interessante Frage: 30- oder 12-Millionen-Konzertsaal im Augarten ?

In Zusammenhang mit dem Peter Pühringer- Interview für ECO, 25.6.2012 im sf.tv. (Schweiz), www.eco.sf.tv.
Siehe http://www.videoportal.sf.tv/video?id=d3...
Einleitende Worte „Die Geschichte erinnert an den ´Besuch der alten Dame´ von Dürrenmatt“. -

„Im WIENER AUGARTEN spendierte er (Pühringer) den Sängerknaben einen Konzertsaal für 30 (DREISSIG !) Millionen Euro. Pühringer weckte auch Mißtrauen. Davon zeugen die inzwischen verlassenen Hütten des Widerstandes.“ -

Die Hütten - beim AUGARTENSPITZ - sind auf dem Video übrigens gut zu sehen.
Den Schweizern, erfahren, geeicht in Basisdemokratie, gefällt´s ...

Weiter im sf.tv-Video – „Der Mann (Pühringer) zeigte Mühe mit der Schweizer Basisdemokratie.“ - „Pühringer, der Staatsskeptiker.“

12 (ZWÖLF) Mio Euro kostet der Bau laut österr. Medienberichten (DiePresse 26.9.2012, Salzburger Nachrichten 26.9.2012).

Am SONNTAG, 30.September, um 16 Uhr geben die WIENER SÄNGER RABEN am Augartenspitz ein (Wunsch-) KONZERT.
SCHWARZBAU ? ! - - - Wiener SÄNGER RABEN - Fest : SO, 30. Sept. 
von G. Becker am 2012-09-27 um 00:44 Uhr
DANKE für den aktuellen und grundsätzlichen Beitrag oben !

In "Die Presse", 26. Sept., S. 11, schreibt eine Frau K. Schuh "Danach wird der Saal neuwertig an den Bund übergeben." Nach 65 Jahren : "neuwertig" ?

Das "BAURECHT" für diese Gesellschaft (mit beschränkter Haftung) ist im öffentlichen Grundbuch beim Bezirksgericht Leopoldstadt weder angemerkt - noch in der Urkunden-Sammlung zu finden. Soviel zur "Öffentlchkeit" und zum "Vertrauensgrundsatz".
Ein Untersuchungsausschuss und Strafverfolgungs-Verfahren würden zu einem
rechtskonformen und -kräftigen ABBRUCH-Bescheid für diesen "SCHWARZBAU" führen.

Am nächsten Sonntag gibt es ein PROTEST-FEST ab 16 Uhr beim Augarten-Spitz auf der Damm-Wiese. Ein "Wunsch-Konzert"! - " Kann denn Singen Sünde sein? "

Übrigens, Bez.Rat Mag. P. Hefelle (VP) hat angekündigt, dass eine Unterschriften-Liste
"Augartenspitz - Räumung jetzt!" im Gasthaus "Zum Sieg" (Haidg. 8) aufliegt.
Der Wirt aber - ist "neutral" - hat davon nichts gewußt und den Unfug prompt abgestellt.

G L Ü C K A U F !
 
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