Wild gewordene Lokalpolitiker:
Wer schützt den Augarten?
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Samstag, 1. Februar 2014
Die wahren Freunde des Augartens brauchen nur aufzumucken, schon fallen Feinde des Augartens mit Schaum vor dem Mund über sie her und hetzen, was das Zeug hält. In ihrem lokalpolitischen Furor übersehen sie, worum es den Freunden des Augartens geht. Wer selbst der Zerstörung eines anerkannten Kulturdenkmals das Wort redet, sollte sich hüten, deren Beschützer als Kulturkannibalen hinzustellen; es könnte sonst sein, dass dies auf ihn zurückfällt. Davor wird ihn auch die übliche Ausrede, Politiker könnten nicht über jedes „Detail“ informiert sein, nicht schützen. Lokalpolitiker gegen Rechnungshof-Kritik Es geht nämlich darum, dass die berechtigte Rüge des Rechnungshofes, derzufolge Allgemeingut zugunsten eines privaten Vereins verschleudert wird, mit einer Scheinlösung des Problems „ned amol ignoriert“ werden soll. Dass ÖVP-Hefelle damit seinem Parteikollegen Mitterlehner die Räuberleiter macht, ist ja – vom Standpunkt der Parteiräson – noch irgendwie verständlich. Dass aber dem FPÖ-Seidl dazu nichts anderes einfällt, als zu der Rechnungshofveralberung lauthals „bravo“ zu schreien, ist mehr als merkwürdig. Schert er da aus der Parteilinie aus oder hält die FPÖ nichts mehr vom Rechnungshof, auf den sie sich doch bisher so oft und gerne berufen hat, um Regierungsmissstände anzuprangern? Oder hätte der Rechnungshof in diesem Fall gar schweigen sollen, weil.... Es sollen keine Verschwörungstheorien in die Welt gesetzt werden, aber merkwürdig, sehr merkwürdig ist dieses Verhalten des Herrn Seidl schon. Ob es seiner Partei nützt? Wer schützt den Augarten? Abgesehen davon weiß Herr Seidl ganz genau, dass die Freunde des Augartens gegen dessen Verschandelung bisher weit mehr getan haben als FPÖ und ÖVP zusammen. Dass sie da vor eindeutigen Gesetzesverletzungen zur Ermöglichung der in „Muth“ umbenannten Mehrzweckhalle auf dem Augartenspitz nicht in die Knie gehen, sollten aufrechte Demokraten, als die sich die Herren Seidl und Hefelle gebärden, eher würdigen, statt sie dafür verbal in den Dreck zu ziehen. Hefelle anerkennt wenigstens die Forderung nach Durchwegung, wenngleich er sich im übrigen auch nicht jener Schmähungen enthält, mit denen man übl(ich)erweise fehlende Argumente zu ersetzen pflegt. Salopper Umgang mit dem Rechtsbruch? Was leider, leider von beiden Herren seit Jahren und bei jeder Gelegenheit wieder versäumt wurde: endlich einmal Stellung beziehen zu dem hieb- und stichfest untermauerten Vorwurf, der Mehrzweckhallenbau (als solcher wurde er zur denkmalbehördlichen Genehmigung eingerecht) habe vom Bundesdenkmalamt nur unter eklatanter Missachtung des Gesetzes genehmigt werden können. So lange dieser Vorwurf nicht einwandfrei entkräftet ist, wird sich die Bevölkerung das Recht, solche Gefährdungen des Rechtsstaates mit allen Mitteln anzuprangern, weder von den Herren Seidl und Heffele, noch von sonst jemandem nehmen lassen. Im Gegenteil: im Wissen um diesen Rechtsbruch identifizieren sie sich mit ihm und werden dafür, wann auch immer, zur Verantwortung gezogen werden. Die Kritik an einer zu einem Mahnmal für den Rechtsstaat gewordenen „Zeltstadt“ muthet da wie ein fadenscheiniges Manöver an, von dem viel größeren und schwerer wiegenden Skandal des ungenierten Rechtsbruches und der Verschleuderung von Volksvermögen abzulenken. Ein aufgeschnappt von Helmut Hofmann [ zurück ]
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