Zeltbrand beim Augarten:
Wer profitiert davon?
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Freitag, 13. Juni 2014
Wenn es brennt, ist die erste Frage: war es Brandstiftung? Die zweite ist: war es ein verschuldeter Unfall? Höhere Gewalt wird ja nur bei Blitzeinschlägen akzeptiert. Wie also steht es um den Brand des Kundgebungs-Witterungsschutz-Zelts beim Augarten? Die schlechte Nachricht: der Blitz war es nicht, trotz mehrtägiger, teils gewittriger Regenschauer. Auch sonst gibt es kein Zeichen von höherer Gewalt, höchstens von niederer. Dafür einige Kommentare, die schon fast wieder als Indizien gelten könnten. Beweissicherung war angesagt. Vertrauen (in die Polizei) ist gut, Kontrolle besser (Lenin). Daher wurde die Beweissicherung nicht ausschließlich den Behörden überlassen. Es gibt anerkannte Brandsachverständige, vor allem bei den Versicherungen. Verdächtigt Hefelle auf Luft? Dass Lenin Recht hatte, zeigt eine Wortspende des ÖVP-Politikers Paul Hefelle: „haben wir es nach Aussagen der Behörden definitiv nicht mit einem Brandanschlag zu tun“ und, nachdem sich offenbar keine Behörde gefunden hatte, die dies bestätigt hätte, etwas abschwächend „wir wissen offiziellen Quellen zu Folge, dass es sich um keinen Brandanschlag gehandelt haben dürfte". Es gibt keine „offizielle“ Information der Betroffenen seitens der untersuchenden Behörden über das Ergebnis ihrer Ermittlungen. Welche Informationen und woher sie Herr Hefelle auch immer erhalten haben will, auf legalem Weg sollte er sie von „offiziellen Quellen“, also ermittelnden Behörden oder Staatsanwaltschaft, nicht erhalten haben dürfen. Entweder es gibt undichte Stellen im Ermittlungswesen oder Herr Hefelle verdächtigt – einfach so – indirekt die Demonstranten des leichtfertigen Umgangs mit brennbaren Stoffen. Da Hefelle die offiziellen Quellen nicht beim Namen nennt, muss man bis zum Beweis des Gegenteils von letzterem ausgehen. Wem nützt es? Seit der Antike folgen Ermittler, Ankläger und Gerichte bei der Suche nach einem möglichen Täter dem Grundsatz „cui prodest?“ – wem gereicht ein Verbrechen zum Vorteil? Nicht immer, aber meistens führt die Suche nach dem Nutznießer auch zum Täter. Die Demonstranten scheiden dabei aus. Für sie, die ja nicht gerade mit materiellen Gütern gesegnet sind, bedeutet der Brand eine kleine Katastrophe. Sie obendrein noch mit Aufräumungsforderungen sekkiert zu haben, bevor die Brandstätte von der Polizei freigegeben wurde, ist fast eine Bestätigung dafür, dass der Brand den Gegnern der Demo nur allzu gelegen gekommen ist. Wer sich am Ungemach anderer weidet und „noch ein Schäuferl nachlegt“, entpuppt sich nicht gerade als jemand, der die immerhin denkbare Brandstiftung verurteilt. „Die Demo musste weg“ Von einigen Politikern, wie Wolfgang Seidl, FPÖ – nicht so sehr von den Betreibern des Muth, die ja genau wissen, was gespielt wurde und denen inzwischen bewusst geworden sein mag, dass sie Anlass zu einer ungeheuerlichen Missachtung des Gesetzes gegeben haben, welche wiederum die Dauerkundgebungen zur Folge hat – kam immer wieder das ultimative Geschrei nach der Beendigung der Demonstrationen. Diese müssen ihnen ja angesichts der dahinter stehenden Rechtsbeugung und ihrer Folgen ein Dorn im Auge sein, den man gerne entfernt und vergessen gemacht hätte. Sogar mit einem Beschluss der Bezirksversammlung, eines dafür völlig unzuständigen Gremiums, wurde versucht, die Polizeibehörde zum Verbot der Kundgebungen zu beeinflussen. Dazu kamen mehrfache Presseaussendungen, in denen Kundgebungsteilnehmer als „Chaoten“ diffamiert und dezidiert das Ende des „Spuks“ und der angeblichen „Anrainerbelästigung“ gefordert wurden. Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht Es wurde schon öfters behauptet, die Kundgebung in ihrer Dauer sei überzogen und sachlich nicht begründet. Was dabei ausgeblendet wurde und immer noch ausgeblendet wird: die Freunde des Augartens und das Josefinische Erlustigungskomitee demonstrieren – übrigens schon seit vielen Jahren - gegen eine fortschreitende Verbauung des Augartens und gegen eine „von oben“ durchgewunkene, eklatant gesetzwidrige Ermöglichung des „Muth“-Baues. Die Kundgebungsteilnehmer stehen auf der Seite des Rechts und sind bereit, dafür auch unter großen Entbehrungen zu kämpfen. Wer immer die Vernichtung des Zelts zu verantworten hat oder auch nur gutheißt, steht auf der Seite der Gesetzesbrecher und Verweigerer eines verfassungsrechtlich gewährleisteten Grundrechts. Die Hartnäckigkeit, mit der Verfechter der Rechtsstaatlichkeit an solche Vorgänge immer wieder erinnern, ist eine neue Dimension des Aufdeckens von Skandalen. Sie kämpft gegen das „Vergessen“ an, auf das viele Rechtsbrecher zu setzen pflegen. Und weil denen das äußerst unangenehm ist, kämpfen sie dagegen mit allen Mitteln. Mangelnde Sorgfalt? Bleibt noch der Vorwurf der Schlamperei als Brandursache. Er schmeckt nach schlechtem Gewissen. Man bedenke: es hatte geregnet, es ist 6 Uhr früh, das sonst meist bewachte Zelt ist für kurze Zeit unbewacht. In vier Jahren hat es keinerlei Vorfall gegeben, und plötzlich entzündet sich ohne ersichtlichen Grund ein leicht brennbares Medium, ganz von selbst. Man darf davon ausgehen, dass die Demonstranten auf „ihr“ Zelt stets sorgfältig aufgepasst haben. Darf man davon ausgehen, dass der Brandstifter genau beobachtet hat, wann das Zelt kurzzeitig unbewacht ist ? Und dass im Morgengrauen nach anhaltendem, starken Regen kaum eine Gefahr besteht, genau beobachtet zu werden. Mit klammheimlicher Freude? Nein, nicht mit klammheimlicher, sondern mit unverhohlener Freude haben da einige politische Heißsporne auf den Brand reagiert. Wohl in der nicht ganz unbegründeten Annahme, die Ermittlungen würden ohnedies im Sand verlaufen. Wer sich der Unfalltheorie so sicher ist und glaubt, Fremdeinwirkung ausschließen zu können, bevor ein offizielles Untersuchungsergebnis vorliegt, hat in Wahrheit eminenten Erklärungsbedarf. Und wenn das ein Politiker ist, sei die Frage gestattet, wer, außer den Sympathisanten der Brandverursacher, ein Interesse daran haben könnte, das Untersuchungsergebnis vorwegzunehmen und den Demonstranten die Schuld am Brand des Zeltes zuzuschieben, um damit von einem unerwünschten Vorgang und seinen Urhebern abzulenken? Herr Hefelle muss ganz genau wissen, dass bei der Anmeldung einer Demonstration die dabei verwendeten Mittel genau anzugeben sind. Er muss daher auch genau wissen, dass es sich nicht um ein illegales Campieren handelt, wenn Demonstranten mit Genehmigung durch die zuständige Behörde im Rahmen ihrer Demonstration ein Zelt aufschlagen. Ob es Herrn Hefelle Recht ist oder nicht, das Demonstrationsrecht ist in Österreich verfassungsmäßig gewährleistet. Wenn er Sätze wie „Das illegale Campen auf öffentlichem Grund muss ein für allemal ein Ende haben“ von sich gibt, darf sich niemand wundern, wenn das von Kriminellen als Aufforderung zum heißen Abbau des Zeltes verstanden wird. Helmut Hofmann Im Juni 2014 [ zurück ]
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- Strafverfolgungs-Behörden sind gefordert - PR-Nebel reicht nicht....
von Georg Becker - aus Unter St. Veit (Wien) am 2014-06-17 um 11:37 Uhr - Brandlegung ist kein zulässiges Mittel des politischen Streits.
Wegen (wiederholter) Fälschungen von Briefen an Behörden (mit gefälschter Unterschrift) wird auch staatlicherseits ermittelt.
Auf der Dammwiese steht ein weißgestrichener Holzbau, dessen 'Bauherr' parasitär gegen die angemeldeten Kundgebungen agitiert - ohne als "Gegenkundgebung"
sich gegenüber der Polizei zu deklarieren. Diese "Holzpyramide" ist auch nicht
"KÖR" (= Kunst im öffentlichen Raum) ! - Summenbericht - Situation Augarten 2014 -Lösungen ???
von Rescheneder am 2014-06-15 um 08:27 Uhr - Summenbericht - Situation Augarten -
Wien, am 15.6.2014 von Rescheneder
Es erscheint notwendig die Situation im Augarten zusammenzufassen, denn in den vergangenen Jahren hat eine Entwicklung eingesetzt, die in eine negative Richtung abläuft. Alle Versuche hier eine einheitliche Richtung zu finden waren erfolglos. Die negativen Ereignisse im Augarten aus der Kriegszeit sind bis heute nicht überwunden und führen nach wie vor zu Auseinadersetzungen über den Weg zu einer Verbesserung. Es begann mit dem Leitbild 2008 an dem viele Institutionen teilgenommen haben. Alle dort beschrieben Wünsche konnten nicht umgesetzt werden. Letztlich scheiterte das Projekt, nicht zuletzt an der großen Anzahl von Teilnehmern mit zu unterschiedliche Interessen und Ansichten. So machte im Augarten jeder was er wollte und dieser Trend hält heute nach 6 Jahren immer noch an. Es ist daher an der Zeit einen Neustart zu unternehmen um den Augarten wieder in eine Art Barockgarten zurückzuführen. Den Titel der „älteste Barockgarten“ von Wien zu sein, wie dies in der Touristenwerbung angeboten wird, gibt es schon lange nicht mehr. Heute ist der Augarten eine Dreiteilung in Bunkergarten / Autogarten / Palaisgarten. In jedem dieser drei Teile überwiegen spezifische Interessensgruppen, die nicht bereit sind die Situation heute anzuerkennen und Lösungen für die Zukunft einer Vereinheitlichung zuzustimmen. Die Abfackelung des Widerstandzeltes am Augartenspitz war das letzte negative Ereignis in dieser Gesamtproblematik zur Lösung der Probleme im Augarten. Der Augartenspitz seit; jeher in der politischen Diskussion hat sich auch durch den Bau des MuTh noch immer nicht beruhigt. Bei der Baubewiligung wurden viele formale Fehler der Politik gemacht, die letztlich zu den unschönen Protesten geführt haben. Das MuTh ist letztlich ein Erfolg geworden und sollte als neue Werbung für den gesamten Augarten genutzt werden. Das neue Theater ist eine Aufwertung für den Augarten, den 2.Bezirk und für Wien. Diese Tatsachen müssen auch anerkannt werden, auch wenn noch immer über einen Abriss diskutiert wird. Letztlich ist es auch dies der Grund, dass es zu einer Abfackelung des Widerstandszeltes kam. Alle Indizien deuten auf eine Brandlegung hin, auch wenn die genau Klärung, noch offen ist. Die Täter liegen entweder politisch ganz links oder ganz rechts. Beide Extreme könnten ein Interesse daran haben eine solche Tat durchzuführen. Es ist zu hoffen, dass die Schuldigen bald gefunden werden. Leiderist die Politik jeder Farbe mit verantwortlich, denn sie hat es unterlassen rechtzeitig die Situation zu entschärfen. Es bleibt nur zu hoffen, das jetzt erkannt wird, es eine Kompromisslösung endlich geben muss.
Es war daher notwendig abzuklären wer heute die Verantwortung für den Augarten trägt. Nach langen Diskussionen, Besprechungen und Mails mit den Behörden ist konnte dieser Punkt eindeutig auch rechtlich geklärt werden.
Zuständig ist die Burghauptmannschaft (Leitung: HR Mag. Reinhold Sahl), mit der bereits intensiver Mailverkehr und persönliche Diskussionen in den letzen Jahren geführt wurden. Leider ohne greifbares Ergebnis, wenn man von der neuen Beschriftung der Gedenktafel über die Musikgeschichte der Konzerte im Augarten, einmal absieht.
Die Petition 13 gehört daher im Wirtschaftsministerium als verantwortliche Stelle eingebracht. Das Rathaus ist nicht zuständig wie die Anwort dazu beweist Viele Fehlinvestitionen (in Summe in Millionenhöhe) wurden trotz Proteste gegen die Augartenbesucher in alle drei Teile des Augartens (Bunkergarten / Autogarten / Palaisgarten) investiert.
Diese Behauptung kann durch Artikel und Bilder eindeutig nachgewiesen werden. Auch der Rechnungshof kritisierte in einem Bericht – Bund 2011/11 - die Gebahrungen und Organisation der Burghauptmannschaft in seiner Gesamtheit.
Eingebracht am 15.62014 - von Rescheneder karlrescheneder@hotmail.com
***Bei Bedarf mehr ? unter dieser Adresse***- Gesamtsituation Augarten - heute ?!
von Rescheneder am 2014-07-17 um 07:41 Uhr - Wien, am 17.72014
Betrifft: Augarten -Gesamtsituation
Es ist nicht nur die Sperre des Augartens, deren Freigabe seit Jahren von Besuchern gefordert wird. Es wird erwartet, dass die Petition von der Wiener Politik rasch umgesetzt wird. Jede weitere Verzögerung schadet den letztlich dem Image der Sängerknaben und der Stadt Wien. Im Augarten gibt es auch viele andere Sachprobleme die ebenfalls gelöst werden müssen um die Rückführung vom Bunkergarten zum Barockgarten einzuleiten. Es gibt viele Sachprobleme die gelöst werden müssen, um den Augarten aus seinem jetzigen negativen Zustand wieder heraus zu bringen. Es geht ja auch in Schönbrunn und im Belvedere, für die die Bundesgärten und die Burghauptmannschaft ebenfalls verantwortlich sind.
Der Augarten wird als ältester Barockgarten von Wien den Touristen und Besuchern verkauft, obwohl von dieser Tradition im Park nichts mehr übrig geblieben ist. Kriegschäden mit den furchtbaren Monsterbunkern prägen das Bild im Augarten und viele wissen gar nicht mehr, worum es da einmal gegangen ist. - Von einer Gedenkstätte keine Rede ! - Eine Aufwertung ist daher notwendig und die Bunker im Augarten in dieser Form unter Naturschutz zu stellen ist der völlig falsche Weg und eher eine Ausrede nichts tun zu müssen. Eine große Aufwertung gab es für Augarten durch den MuTH- Konzertsaal. Ein neuer Haupteingang wurde direkt von der U-Bahnstation-Taborstraße aus geschaffen. Die Durchwegung durch den Palais-Park ist daher eine zwingende Forderung, die von der Wiener Politik gegen die ÖVP- Burghauptmannschaft umgetzt werden muss. Dazu kommt, dass genau am Augartenspitz der geographische Mittelpunkt von Wien dort ermittelt wurde. So primitiv diese Tatsache auch klingen mag, so etwas kann touristisch umgesetzt und vermarktet werden. Eine beträchtliche Aufwertung für dieses Viertels im 2. Bezirk. Abgesehen davon, dass sich ÖVP intern die Verantwortung zwischen Bundesgärten (Lebensministerium als Eigentümer) und Burghauptmannschaft (Wirtschaftsministerium) die Verantwortungen gegenseitig zuschieben, ist der Zwiespalt zwischen Magistrat-Wien (SPÖ) und den ÖVP- Ministerien offensichtlich. Der Augarten ist durch dieses unverantwortliche Hick–Hack zu einem Spielball des politischen Machtdenkens der Parteien in Wien geworden. Das Ergebnis kann jederzeit und jeden Tag besichtigt werden, denn der Augarten ist mittlerweile zum schlecht gepflegtesten Park in Wien geworden (persönliche Anmerkung: „Vielleicht freut sich darüber die SPÖ in Wien) aber die Besucher lehnen eine derartige schlechte Betreuung ab“).
Jüngstes Beispiel sind die Piktogramme in Verbindung mit der Parkordnung für die die Bundesgärten und Burghauptmannschaft gemeinsam die Verantwortung tragen. Man weiß nicht, wie eine Einhaltung dieser Vorschriften umgesetzt werden soll. Dabei ist „Littering“ ein weltweites Problem, das es zu lösen gilt (siehe auch Aktion der Gemeinde Wien- „Wast-Watschers“). Der Augarten leidet unter dieser Hilflosigkeit der Verwaltung, wie man sich jeden Tag überzeugen kann. Die Aussagen des Managements der Bundesgärten in Wien dazu lassen keine Hoffnung zu, dass dieses Problem endlich ernstlich angegangen wird. Dort heißt es: „Wir sind bemüht den Mist der Wiener Bevölkerung, welche leider kein Verständnis für Gärten aufbringt, so rasch als möglich zu entsorgen. Wir sind aber ein Gartenbaubetrieb und kein Müllentsorgungsunternehmen.“
Verbesserungen sind bisher nicht erkennbar. Dabei wäre der erste Schritt die Erlaubnis der Polizei Strafen zu verhängen und die Wast-Watscher der Gemeinde Wien auch im Augarten zuzulassen. Es besteht natürlich auch die Möglichkeit eigene Parkwächter einzusetzen. Jede Stellungnahme zu diesem Problem wurde bisher verweigert. Die Aktion „Zukunft des Augartens“ muss wieder zu einem gepflegten Park führen, der mit den Stadtgärten von Wien vergleichbar wird. Eine Verbesserung kann nur durch gemeinsame Aktionen der Politik in Sachfragen gelöst werden. Der Schlossplatz, wird derzeit als kostenloser Parkplatz missbraucht und äußerliche Veränderungen wurden trotz Denkmalschutz (Leuchtpfosten) durchgeführt. (Grund laut Burghauptmannschaft: „Privatgrund“ - vom wem ist die Frage?).
Die „generelle Pflege“ des Augartens (Reinhaltegesetz und Überwachung, Parkordnung, Littering, Wegepflege, Baumpflege, Baumkataster, Wandbeschmierungen usw. usw.) unterscheidet sich deutlich von allen anderen Parks in Wien. Die Verwaltungen sind offenbar nicht mehr in der Lage die Situation zu verbessern und den Park auf normale Verhältnisse zurückzuführen. Es sind nur marginale Verbesserungen zu erkennen und ein genereller Masterplan fehlt. Diskussionen mit Kritik mit dem Lebensministerium und Wirschaftsministerium hatten dabei bisher keinen Erfolg.
DI Karl Rescheneder - 1020 Wien - Untere Augartenstraße 9/2 - Mail: karlreschender@hotmail.com - Zwei Anmerkungen
von Hofmann Helmut am 2014-07-03 um 13:10 Uhr - Danke für Ihren um Objektivierung bemühten Beitrag. Zwei Dinge, die ich nicht als Kleinigkeiten sehe, möchte ich trotzdem anmerken:
1. Mir sind keine Fehler in den Bauverfahren bekannt, wohl aber eine den Bauverfahren vorangehende grobe und bewusste Missachtung des Denkmalschutzgesetzes durch das Bundesdenkmalamt, die dessen Leitung nur formell verantwortet, in Wahrheit aber ihren Ursprung „ganz weit oben linksund rechts“ in der Politik hat. Dieses scheibchenweise Untergraben des Rechtsstaates ist der Hauptkritik- punkt, nicht die Architektur des MUTH
2. Dementsprechend sind mir keine ernsthaften Forderungen nach Abriss des MUTH bekannt, obwohl der Rechtsstaat diesen konsequenterweise verlangen müsste. Was aber das Mindeste wäre ist, dass jene, die aus dem Rechtsbruch ideell oder materiell profitieren, öffentlich erklären, wie sie mit der Tatsache dieses Rechtsbruchs umzugehen gedenken. Nur den Kopf in den Sand stecken und auf die vergehende Zeit und Erinnerung setzen ist entschieden zu wenig und spielt nur weiteren Rechtsbrechern in die Hände.- Mein Kommentar zum Summenbericht - Augarten (rescheneder)
von richard reiter am 2014-07-23 um 07:22 Uhr - Mein Kommentar zum Summenbericht Augarten –
Wenn der Kaiser Joseph II, am 1. Mai 1775 den Augarten der Allgemeinheitt zugänglich gemacht hat und heute der Wirschaftspapst (Mitterlehner) mit seinem Burgkaiser (Sahl) diesen Garten wirtschaftlich zu seinem Gunsten nutzt und dafür Parkgebiete sperrt oder umfunktioniert und der Wiener Bürgermeister (Häupl) heute zusieht wie dieser Park in der Mitte von Wien negativ verändert wurde und seine Bezirksgenossen (Hora ) nichts davon wissen wollen und dagegen nichts tun, dann stimmt etwas nicht im Lande Ösrerreich?
23.7.2014 - rr - richard.reiter@gmx.at - Großartig.
von CR am 2014-07-03 um 13:13 Uhr - Das mußte gesagt werden.
Sie haben das auf sich genommen, danke.
- Mein Kommentar zum Summenbericht - Augarten (rescheneder)
- was nun???
von Gerda am 2014-06-15 um 14:39 Uhr - ein bissl verwirrend diese beiden Texte...
" in der Kürze...."
- Gesamtsituation Augarten - heute ?!
