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Aktion 21
AKTION 21

Die Bezirksvertretungssitzungen für 2017


Freitag, 17. Februar 2017

Die Bezirksvertretungssitzungen für 2017
Der 5., Bez. hat seine Termine nur für das 1. Halbjahr festgesetzt.

Suchen Sie aus der Liste im Anhang Ihren Bezirk , besuchen Sie recht zahlreich die Sitzungen und geben Sie damit Ihren Willen kund an Ihrem Bezirk interessiert zu sein.

Genaue Adressen und Beginnzeiten siehe pdf Liste im Anhang.
Dateien zu diesem Thema
13. Bezirk : Außerordentliche Sitzung : MI, 5. März, 16 Uhr ! 
von Georg Becker - aus Unter St. Veit (Wien) am 2014-01-28 um 23:42 Uhr
WO ?
Amtshaus für den 13. und 14. Bezirk, 1130 Hietzinger Kai 1-3, 2. Stock,
KLEINER FESTSAAL !

WARUM ?
Weil in der "ordentlichen" Sitzung am MI, 11. Dez. '13, die STELLUNGNAHME zu einem
MA 21-Antrag für einen Plandokument-Entwurf Nr. 8016 im INHALTund im ZUSTANDEKOMMEN - nun, sagen wir einmal vorsichtig - nicht klar war.
Sie kam zwar "einstimmig" zum Beschluss ( der sog. "Klimtverein" wartet seit Mitte Jänner auf den authentischen Text dieses "Beschlusses", weil verschiedene Versionen
im Umlauf waren ) hätte aber viel mehr Bebaubarkeit der Grundfläche beinhaltet -
als selbst der MA 21 Antrag (vom 5. Juni bzw. 3. Sept. '13, zu EZ 612 der Kat.Gem. Unter St. Veit) vorsah !

A ) Deshalb gab es auch eine APA-OTS am 17. Dez. vom Klimtverein (mit Unterstützung 2er weiterer Vereine) und von den GRÜNE/Hietzing ca. 4 Stunden später.

B) Weiters seit Ende Dezember eine Petitiion gem. LGBl 2/2013 mit dem Titel
"Für KLIMT-VILLA den 1999 geschaffenen Freiraum, d.h. Gartenwidmung, belassen ! "
GENAUES IST UNTEN unter "TOPTHEMEN" auf dieser website nachlesbar.
( Unterstützungen sind erwünscht und dann - wenn auf Papier und nicht online -
bei der MA 62 nachreichbar.)

Auf den Bezirks-websites sind nur die "ordentlichen" Sitzungen eingetragen.
( Im 13. Bezirk findet die "ordentliche" eine Woche später, d.h. am 12. März, 18 Uhr,
Großer Festsaal, statt. )
Einstimmige Revision des Stellungnahme-Beschlusses : Ein Zwischen-ERFOLG auch der Eil-Petition ! 
von Georg Becker - aus Unter St. Veit (Wien) am 2014-03-11 um 23:45 Uhr
Am 4. März gab's um 11:18 Uhr die APA/OTS vom ÖVP-Rathausklub
"VP-Dworak: Flächenwidmung Klimt-Villa - am Bestand orientieren", in dem
der Bezirksparteiobmann, Kom.Rat Mag. Ing. Bernhard Dworak sich als Verteidiger von Bezirk und Kultur gibt. Die dazu passende Stellungnahme vom Bauausschuss-Vorsitzenden Bez.Rat F. Ebert sah um diese Zeit noch ein "Beharren" auf der Stellungnahme vom 11. Dez. '13 vor. Das hätte der stark unterstützten Eil-Petition vom 30./31. Dez. '13 [".... Gartenwidmung belassen!"] widersprochen und einen "IMMO-Druck" erzeugt, der einer Entwicklung der Klimt-Villa als attraktives Kulturzentrum abträglich wäre.

Die Bezirksvertretung hat dann doch ein "Einsehen" gehabt und sogar eine sog. "Abzonung" (beim Gebäude - mit kleinerer Grundfläche als im dzt. Bestand - von W II,
10,5 m Traufenhöhe auf W I, 4, 5 m) beschlossen.

Im Publikum waren 15 Gäste, die auch hörten, dass beim Stellungnahme-Beschluss am
MI, 11. Dezember '13 nicht Alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Bezirksrätin Dorothea Drlik, vorher Bezirksvorsteher-Stv. (VP), appellierte an ihre KollegInnen, der neuen Stellungnahme zum Entwurf der MA 21 betr. Plandokument Nr. 8016 zu zustimmen : erfolgreich.
BR Georg Pachschwöll, Klubobmann (FP), appellierte, den Antrags- bzw. Beschluss-Text auch den Gästen im Publikum zur Verfügung zu stellen. Dafür gab es spontanen Applaus. (Angeblich wäre das - laut Rathaus-Juristen - verboten, obwohl
der Magistrat, die MA 21, den Planentwurf zur Stellungnahme öffentlich auflegt und
die Bezirksvertretung in öffentlicher Sitzung darüber befindet...)

Am 6. März, 11:11 Uhr gab's die APA/OTS von Grüne Hietzing/Stöckler:
"ÖVP-Umschwenk bei der Klimt Villa".

Noch ist die Stellungnahme des Bezirks vom 5. März d.J. NICHT rechtswirksam :
der 100-köpfige GEMEINDERAT hat zu entscheiden !
Diese Entscheidung ist dann kund zu machen.

Die reguläre Bez.-Vertretungs-Sitzung findet morgen, 12. 3., 18 Uhr, statt; evtl. ist davon zu berichten.
ACHTUNG ! 13. Bezirk Hietzing - Verschiebung auf 26. Sept. ! 
von Georg Becker am 2012-09-18 um 15:11 Uhr
Die Bezirksvertretungs-Sitzung findet nicht (wie ursprünglich angegeben)
am MI, 19. sondern
am MI, 26. September ab 18 Uhr im Amtshaus statt.

Am Montag, 23. Juli 2012, ab 16 Uhr fand eine AUSSERORDENTLICHE BV-Sitzung
im Kleinen Festsaal statt. In der Einladung standen 2 Tagesordnungspunkte:
1. Eröffnung und Begrüßung ((Es waren 27 von 40 Mitgliedern der BV und 25 Menschen im "Publikum" anwesend.)
2. Plandokument 7119E (Glorietteg., Maxingstr., Montecuccolipl., Elisabethallee, und Linienzug 1-10).

Es hat sich eine "Interessengemeinschaft Alt-Hietzing" gebildet, die massiv gegen die
Vorgangsweisen und die dort beschlossene "Empfehlung" an den Gemeinderat (aufgrund einer "Stellungnahme" des Bezirksbauausschusses vom 18. 7.) auftritt !!!

Ein vollständiges PROTOKOLL davon sollte auf der Bezirks-website unter "Politik / Anträge" zu finden sein.

Am Mittwoch, 26. 9., sollten diese merkwürdigen Vorgänge zur Sprache kommen.

Für Besucher/innen, Gäste und "Auskunftspersonen" sollten genügend Sitz- und Stehplätze zur Verfügung stehen !!!
EINTRITT FREI ! FREIE PLATZWAHL ! 
von Georg Becker am 2012-01-14 um 22:22 Uhr
Nach § 6 "Eintritt und Verhalten der Zuhörer und Zuhörerinnen" der
Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen muss Platz für min. 20 Personen sein (Absatz 5). In wenigen Bezirken werden Zählkarten ausgegeben.
Teilnehmende Bürger/innen, Beobachter/innen haben "sich jeglicher Äusserung zu enthalten."
In manchen (serviceorientierten) Bezirken werden für´s
Publikum quasi Textbücher (zur Verhandlung stehende "ANFRAGEN", "ANTRÄGE") gratis aufgelegt.

Nach der "Aufführung" kann von jeder Person in den Dienststunden in das genehmigte Protokoll "eingesehen" werden. (Mittlerweile sind gegen Kostenersatz Kopien herstell- und mitnehmbar. - Öfters ist das - verglichen mit dem Lokalaugenschein - wie eine " erzählte Mehlspeis´ " ....)

ACHTUNG :
Es ist auch schon vorgekommen, dass das Publikum vor verschlossenen Toren stand, weil die BV-Sitzung zwar i n t e r n
abgesagt wurde (wegen "Unpässlichkeit" einer "tragenden Rolle", oder so), aber nach aussen keine Information (etwa Aushang) darüber zu finden war. (Auch der Haus- oder Amtswart wußte von nix...)

Übrigens, der KOMMENTAR von "Ottakringer" samt QUIZ - unten - ist, weil treffend, empfehlenswert !
Das muß man gesehen und ERLEBT haben 
von Ottakringer am 2012-01-14 um 13:29 Uhr
Bezirksvertretungssitzungs-Quiz

http://www.aktion21.at/themen/index.html...

Gegen dieses Schmierentheate bietet die Tschauner-Bühne Hochkultur in Ottakring
"SCHAUN SIE SICH DAS AN !" (Karl Farkas) 
von Georg Becker am 2012-01-14 um 11:43 Uhr
Die STEINHOF-Gründe sind nicht nur eine Sache des Landes, der Stadtgemeinde, der Bundeshauptstadt Wien sondern auch des 14. und 16. Bezirks.
Die nächste Bezirksvertretungs-Sitzung von "PENZING" ist am MI, 1. Feber, 16 Uhr im Gr. Festsaal (13., Hietzinger Kai 1-3, 2. Stock, Lift!), die
von "OTTAKRING" am DO, 23. Feber, 16 Uhr im Festsaal, Richard-Wagner-Platz 19.
( Andere Bezirke haben "werktätigen"-freundlichere, spätere Beginn-zeiten. )
Die Sitzung im 16. "Hieb" dauert üblicherweise nur kurz. Der Bez.-Vorsteher ist dort nämlich gleichzeitig auch Vorsitzender der Bezirks-
vertretung....

Eine Bezirksvertretung hat räumlich und sachlich begrenzte Aufgaben, Rechte + Pflichten. Scheint eher ein "Beirat" für den/die Bez.-Vorsteher/in bzw. Magistratsabteilungen zu sein.
ABER die Bez.-Rätinnen und -Räte werden genauso "gewählt" wie
die Abgeordneten zum Landtag (und in Wien: 100köpfiger Gemeinderat) und die zum Nationalrat!

Übrigens, die "Geschäftsordnung" für die Bez.-Vertretungen sollte
ent-"kaisert" werden. (Die letzte Novelle hat sich eher auf sprachliches ["genderliches"] und "kanal-, künettiges" (e-mail etc.) konzentriert.
Eine Revision der Wr. Stadtverfassung würde auch nicht schaden.
Eine "Stadt-Psychologin", eine gestylte Homepage eines steuerfinanzierten Vereins "Lokale Agenda 21 in Wien zur Förderung von Bürgerbeteiligungsprozessen" - WIRD DAS GENÜGEN ?
Es sollten dort viel mehr Leute zuhören - schon dadurch würde "so Manches" unterbleiben, bzw würden Abstimmungen anders verlaufen! Außerdem hat man in Pausen/davor/danach meist doch Gelegenheit, mit den Bezirksräten zu sprechen. 
von Johanna Kraft am 2013-01-11 um 15:19 Uhr
Nur selten findet man dort überhaupt Zuhörer aus der Bevölkerung, Dr. Becker ist da eine rühmliche Ausnahme! (oft sind es auch nur zukünftige Bezirksräte der Parteien, die sich "einschulen", wie das dort überhaupt abläuft)

Es sollten Kopien der Tagesordnung und der Anfragen für die Zuhörer aufliegen, ein "Anschlag" ist da zu wenig. (Ist in Hietzing der Fall - in Hernals nicht)
 
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