AKT!ON 21

Wandelt sich GRÜN
in die Komplementärfarbe ROT?


Sonntag, 4. September 2011

Am 29.8.2011 lud Frau Vizebürgermeisterin Maga. Vassilakou die Überparteiliche BI MV Flötzersteig und die Initiative Steinhof zu einem Gespräch über die Causa Verbauung Steinhof ein, da sich beide BIs vehement gegen die geplante Verbauung des denkmalgeschützten Spitalsareals zur Wehr setzen und viele Gemeinsamkeiten besitzen.

Unserer Meinung nach agiert die „grüne“ Umweltpartei bisher enttäuschend, gerade was den Umweltschutz betrifft.

Einer der Knackpunkte bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ in Wien war u.a. die Schließung der MVA Flötzersteig. Solche Verhandlungen dienen ja dazu, Standpunkte, Ziele und Forderungen der jeweiligen Partei festzulegen; ist allerdings in einem wesentlichen Punkt keine Gemeinsamkeit zu erzielen, müssen die Verhandlungen platzen, denn daran wird die Glaubwürdigkeit einer Partei und ihrer Wahlversprechen gemessen.
Wird ein Ziel, das die große Mehrheit der Wähler einer Partei wünscht – sei es nun in gesundheitlicher, ökologischer oder ökonomischer Hinsicht, - einfach über Bord geworfen, so muß man sich weiters die Fragen stellen:
  • Hat die verhandelnde Partei die Interessen ihrer Wähler verantwortungsvoll vertreten?
  • Oder hat sie – koste es, was es wolle, - die Koalition den jahrelangen Forderungen und Versprechungen vorgezogen, um nur ja an die „Macht“ zu kommen?
Die Vertreter beider BIs brachten den Unmut der Wähler sowie betroffenen Bürger über die bisher geleistete Arbeit der Grünen zum Ausdruck und forderten sie neuerlich auf, sich sowohl in rechtlicher wie politischer Hinsicht für die versprochenen Ziele einzusetzen und auch in der Koalition zu vertreten.
Nach nur einer Viertelstunde verließ Frau Vizebürgermeisterin Maga. Vassilakou die Gesprächsrunde und überließ es den Anwesenden, sich an ihre Mitarbeiter Frau GRin DI Sabine Gretner und Herrn DI Georg Irsa zu wenden. Die Überparteiliche BI MV Flötzersteig überreichte ihre an Frau Vizebürgermeisterin Maga. Vassilakou gerichtete Stellungnahme zum Problem Otto-Wagner-Spital/Steinhof sowie zur Schließung der MVA Flötzersteig:

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STELLUNGNAHME
Gespräch mit Frau Vizebürgermeisterin Magistra Maria Vassilakou am 29. August 2011:


Otto-Wagner-Spital/Steinhof

Die Überparteiliche Bürgerinitiative Müllverbrennung Flötzersteig unterstützt die Ziele der Initiative Steinhof

http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=183



Sehr geehrte Frau Magistra Vassilakou!

Im Oktober 2011 jährt sich zum 20. Mal der Tag der Gründung des GRÜNEN Bürgerinitiativen-Vereins (BIV).

Neben der fachlich-juristischen und politischen Unterstützung der Bürgerinitiativen sollte damals auch eine finanzielle Unterstützung aufgebaut werden, initiiert von Frau Dr. Marlies Meyer; so konnten Honorare für Anwälte, Gutachter und Prozesskosten beglichen werden.

Das 10jährige Bestehen des erfolgreichen Vereins wurde 2001 mit der Verleihung des „Goldenen Igels“ groß gefeiert: Die „wertvolle Arbeit der Bürgerinitiativen, ihre Leistung und ihre Mühen“ wurden gewürdigt. Als bereits damals älteste und zäheste der österreichischen Bürgerinitiativen erhielt unsere Überparteiliche Bürgerinitiative Müllverbrennung Flötzersteig dieses Symbol überreicht.

Der 20. Jahrestag 2011 ist allerdings von tiefster Enttäuschung, ja Bestürzung über die Entwicklung der GRÜNEN Politik gekennzeichnet:

Offenbar war der Weiterbetrieb der MVA Flötzersteig – statt der von BIs und GRÜNEN immer wieder geforderten Schließung – das Bauernopfer bei den Koalitionsverhandlungen mit der Wiener SPÖ.

Jetzt ist das Areal des berühmten Otto-Wagner-Spitals/Steinhof zweifellos das nächste, um die so teuer erkaufte Mitregierung nicht zu gefährden! Die Zerstörung dieses Jugendstil-Juwels, das als denkmalgeschützte Einheit von Architektur und Landschaft konzipiert wurde, wird von der GRÜNEN Politik nur aus diesem Grund gebilligt und womöglich als „Siedlungsgebiet“ preisgegeben (Mail GSK-1775/2011/7; MA 21A - 1287/2011/1; Steinhofgründe v. 28.6.2011 an BI MV Flötzersteig)!

Der Gegensatz zwischen diesem Mail und der politischen Einstellung der GRÜNEN zum Otto-Wagner-Spital im Jahr 2006, ja auch noch bis zum sog. „Regierungseintritt“, der Koalition mit der Wiener SPÖ, könnte größer nicht sein:

Das Areal des Otto-Wagner-Spitals „stellt einen der wichtigsten Grünräume im Westen der Stadt dar, es liegt in einem Landschaftsschutzgebiet .....“ wies die GRÜNE Gemeinderätin DI Sabine Gretner eindringlich in ihrem Antrag in der Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2006 hin. „Der Planungsstadtrat DI Rudolf Schicker und der Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny sowie die zuständigen Stellen der Stadt Wien werden ersucht, sich in jeder geeigneten Form dafür zu verwenden, einen Antrag zur Aufnahme des Geländes Otto-Wagner-Spital zum Weltkulturerbe zu stellen.“

Mitten in diesem Gebiet, auf einer Fläche, die seit Jahr und Tag als unzulässige Inselwidmung angeprangert wird, steht einer der 5 Goldesel der Gemeinde Wien, die MVA Flötzersteig, eine „gefahrengeneigte Anlage“. Seit fast 50 Jahren und 24 Stunden am Tag bläst sie ihre Gifte, Feinst-Stäube und Dämpfe in alle Richtun¬gen über „die Wohngebiete Wiens“ (VwGH 1990).

Beide Probleme – MVA Flötzersteig und Otto-Wagner-Spital zeigen deutlich, worum es hier geht:
Geld geht vor Gesundheit, vor Mensch und Umwelt, vor Denkmalschutz und vor Kulturerbe!

Überparteiliche BI MV Flötzersteig
http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=106

Wien, 29.8.2011


Anlagen angefügt:

OTS der Grünen v. 22.10.2001: „Goldener Igel“ an BI MV Flötzersteig:
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20011022_OTS0146/gruene-46-mio-oes-fuer-unabhaengige-buergerinitiativen

ORF-News v. 23.10.2010: Knackpunkte bei den Verhandlungen: http://news.orf.at/stories/2021522/2021518/

OÖ-Nachrichten v. 22.10.2010: Koalition in Wien – der rot-grüne Themenpoker: http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/art385,490708

Gemeinderat 15.12.2006 – Abänderungsantrag DI Sabine Gretner – Die Grünen: Hauptachse .... Klick Hier

Gemeinderat 15.12.2006 – Beschlussantrag DI Sabine Gretner – Die Grünen: Weltkulturerbe ..... Klick Hier

Mail von BI MV Flötzersteig an Mag.a Vassilakou v. 19. Mai 2011, (Antwort-)Mail von Büroleiterin Claudia Smolik auftrags Mag.a Vassilakou an BI MV Flötzersteig v. 28. Juni 2011:
Demolierung Steinhof – „Klinik unter Palmen?“ http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=183&id=1392

Stellungnahme BI MV Flötzersteig an Mitglieder des Gesundheitsausschusses vor der Sondersitzung am 24.8.2011: http://www.aktion21.at/themen/index.html?menu=183&id=1449

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Wien, 4.Sept.2011
2002 forderte der "Grüne" Umweltsprecher Maresch die Schließung der MVA Flötzersteig 
von Karl Sch. am 2018-05-03 um 18:50 Uhr
https://derstandard.at/984941/Umweltexpo...

" .........Dazu präsentierten die Plattform und der Grüne Gemeinderat Rüdiger Maresch Studien zur Gesundheitsgefährdung durch Schwermetallemissionen und durch Emissionen chlorierter Verbindungen wie sie bei der Müllverbrennung auftreten. Demnach seien Embryos und Kinder besonders gefährdet. Maresch forderte das Aus für die Verbrennungsanlage Flötzersteig..."

Um an den Rathaus-Futtertrog zu kommen, wurden die Wahlversprechen am Altar von St. Mammon geopfert.
In Ottakring gibt es keine Grünen mehr 
von Ottakringer am 2012-05-27 um 20:27 Uhr
Bis zur Umarmung durch die SPÖ haben sie noch selbst gedacht, sich mit echten Sachthemen beschäft und sich in die Umweltpolitik eingebracht, z.B. MVA Flötzersteig;

http://www.gruene-ottakring.at/meldungen...

Die jetzigen sog. Grünen kuscheln mit der SPÖ, haben das selbständige Denken und Handeln an Frau Hase (PDS/SPÖ Ottakring) abgegeben und lassen andere - nämlich der SPÖ Wien, für sich denken!

Diese traurigen Gestalten begnügen sich mit Frühstücken in Parklücken (!) und Parkpickerl-Abzocke in Gebieten mit ausreichend Parkplätzen und halten das für "große Politik".

Ja, Hochmut kommt vor dem Fall!
Das wird ein böses Erwachen geben - kein Machtrausch mehr, ein Katzenjammer!
kann man nicht die Kommentare zum Parallelartikel hier dazuschalten?? (waren mindestens vier) 
von JK am 2011-09-08 um 22:45 Uhr
vielleicht geht das!
Hier sind die fehlenden Kommentare 
von Kopierer am 2012-05-28 um 10:02 Uhr
Bananenrepublik UND Banausenrepublik
von R.Saaz am 2011-09-05 um 09:26 Uhr
Die GRÜNEN sind keine Verräter, keine Wendehälse und schon gar keine Kollaborateure - nur clevere Geschäftsleute!

Vor der Wahl präsentierten sie sich als Umweltschützer - jetzt in der Koalitions-"Regierung" werden in Steinhof mind.350 (!) schöne alte Baumriesen gefällt und das denkmalgeschützte Otto-Wagner-Spitalsareal zum "Siedlungsgebiet" für Massen deklariert, damit dort 3000 Zuzügler (samt Schwimmbad) Platz bekommen!

Soeben werden in Dritte-Welt-Ländern etc. die Potentaten verjagt und angeklagt, weil sie ihr Land ausgebeutet und seine Ressourcen – die schönsten Küsten, idyliische Landstriche, die reichsten Ölvorkommen, Minen etc. - für ihre Privatschatulle verhökert haben – Wien macht Ausverkauf seiner Kulturschätze!

Was die Griechen wohl sagen würden, wenn die Akropolis platt gemacht wird, Delphi (Orakel!) mit Luxuswohnungen zubetoniert, die griechischen Weihestätten verhunzt und die identitätsstiftenden Orte, auf die alle Staaten und denkenden Menschen mit Recht stolz sind, filettiert, zubetoniert und verramscht werden?

Aber die Griechen protestieren mit Erfolg gegen den Ausverkauf ihres Landes, ihrer Inseln, obwohl sie pleite sind, und wir sind doch angeblich "das 3.reichste Land der Welt", und trotzdem nehmen sie uns unser kulturelles Erbe und unsere schönsten Gebäude und Parks weg??

Ein denkmalgeschützes berühmtes Jugendstil-Ensemble, die "Kronjuwelen", das "Familiensilber": Alles nichts wert?!
VAMED baut überall neue Luxus-Ressorts hin
von Betroffener aus Penzing am 2011-09-05 um 09:21 Uhr
Diese Verhökerung eines einfach schönen Teils unserer Stadt aus durchaus niedrigen Motiven („Gewinnsucht“ einiger - die Medien sind ja dzt. voll davon) geht voll zu Lasten der Bevölkerung, der hier im Westen Wiens der letzte Rückzugsraum einfach weggenommen, ja entwendet wird!

Eine Oase der Ruhe und Stille, ja fast möchte man sagen ein Ort der Würde, wird zerstört!

Im Ostteil, der nunmehr bereits eine riesige Baustelle ist, waren u.a. Rehe heimisch und sogar zutraulich, Eichkätzchen sowieso und viele andere Tiere. Die sind bereits weg (wohin wohl?), geflüchtet vor dem Lärm und Dreck. Von 650 Wohnungen ist die Rede, eine riesige Baugrube für ein globales VAMED-Wellnesscenter samt Schwimmbadist bereits ausgehoben, wofür bereits 100 alte Bäume einfach so umgehackt wurden, und mindestens 200 weitere Baumriesen sind dann auch dran!

Warum dieser Frevel?
Wofür?
Was habt ihr davon? Sagt es!

Da rennt die MA22 Vögel fotografieren, weil sie weiß, die sind bald alle weg:

http://www.wienerzeitung.at/themen_chann...
Fotoshootings der Frau Vizebürgermeisterin
von R. Richter am 2011-09-05 um 09:09 Uhr
Fr. Vizebürgermeisterin Vassilakou ist sicher deshalb so schnell verschwunden, weil sie wieder ein dringendes Fotoshooting hatte - bei einem scheppernden Kanaldeckel, dem 1000. Radständer, einem Probesitzen ....... Flucht aus der Verantwortung nennt man das!

http://www.wienerzeitung.at/themen_chann...

http://kurier.at/nachrichten/wien/414796...

Dafür werden von den Grünen jetzt "in der Regierung" die exorbitanten Erhöhungen der öffentlichen Gebühren, Müll, Fernwärme, Wasser, Gas .... verteidigt und schöngeredet, unsere Kunst- und Kulturschätze wie das denkmalgeschütze Jugendstilensembe Steinhof mitsamt Park und mind.350 alten Baumriesen werden zerstört und verramscht, es wird mit den Wölfen geheult.

Schämt euch, ihr Ex-GRÜNEN "in der Regierung" - im Rathaus und in den Bezirken!
"grüne Umweltpartei"
von enttäuschter Beobachter am 2011-09-04 um 22:27 Uhr
hoffentlich bemerken die Grünen doch noch, warum sie bei der letzten Wienwahl gewählt wurden!
die Radfahrer allein werden in Zukunft das Kraut nicht fett machen..
Die fatalen Folgen einer grünen Wählerschaft 
von Ing. Gerhard Hadinger am 2011-09-05 um 13:22 Uhr
Was die Versprechen einer Partei vor der Wahl wert sind zeigen uns die "Grünen" wohl derzeit am besten. Außer Pollersitze eröffnen, nervigste Ampel suchen und verantwortungsloses Bepinseln von Einbahnstraßen um den Konfliktprozess der Auto- und Radfahrer zu beschleunigen, fällt den "Grünen" nichts ein, was ihre Regierungsbeteiligung in Gefahr bringen könnte.
Die Parteien haben die Regierungsperiode nicht verlängert (was ohne Bürgerbeteiligung zustande gekommen ist) um in Ruhe "Arbeiten" zu können sondern um genug Zeit zu haben hinterhältige Pläne, wie die Änderung der Flächenwidmungspläne am Beispiel Otto-Wagner-Areal am Steinhof, durchziehen zu können.
Als Teilnehmer an den Gesprächen im Büro der Frau Vassilakou am 29.82011 muss ich hier meine Enttäuschung über die Inkompetenz und Inhaltslosigkeit der "Grünen"-Gesprächsteilnehmer darlegen. Wichtig war es den "Grünen" klar zu legen, dass z.B. in 5 Jahren kein Wiener mehr einen PKW benötigen wird, da an einem scheinbar genialen Car-Sharing-System gearbeitet wird und vermutlich alle Wiener nur noch radfahrend die Stadt beherschen.
Über unser eigentliches Thema der Enteignung von öffentlichen Naherholungsgebieten und dem Verschleudern von Allgemeingut an private Investoren wie GESIBA und VAMED konnten die "Grünen" nur auf bereits abgehandelte Gegebenheiten hinweisen und sahen sich nur verpflichtet immer wieder zu behaupten "Da sind wir zu klein, Das wurde vor unserer Zeit gemacht, blah, blah, blah"
Frau Vassilakou, die ja bereits nach kurzer Zeit fluchtartig die Besprechung verlassen hatte, fand es nur nötig zu sage: "Benutzen Sie mich, alles was in meiner Macht steht, werde ich tun. Benutzen Sie mich."
Wie es um die Macht der "Grünen" oder besser gesagt, wie der Wille der "Grünen" aussieht, hat man am Verlauf der Besprechung gesehen. Zugesagte Informationen, wie z.B. die Übermittlung von Bebauungsplänen lassen uns heute immer noch auf der Warteliste stehen.
Es kann nur einen Weg geben: Liebe "Grüne" zurück zu den ursprünglichen Wurzeln der Parteilinie oder die Partei zu Gunsten der "Roten" umfärben.
"Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern ..., 
von Ottakringer am 2011-09-05 um 09:33 Uhr
jetzt werden Ampeln eröffnet, Radfahrer hofiert, Klappsessel eingeweiht, Parkpickerln angekündigt ......!

Ja, um an den Futtertrog zu gelangen und sich dort zu halten, darf man keine Rücksichten nehmen, nicht auf Weggefährten, Wähler, Freunde ..
da ist kein Bauernopfer zu viel ....

http://www.news.at/articles/1043/11/2806...